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Die deutsche Friedensbewegung und der Ukraine-Krieg
Die weltweite und insbesondere auch die deutsche Friedensbewegung nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs («Nie wieder Krieg!») ist angetreten, Kriege als Mittel der Konfliktlösung grundsätzlich zu beenden. Dieses Ziel teilen alle Menschen guten Willens, so wie es auch die Charta der Vereinten Nationen aus dem Jahr 1945 zum Ausdruck gebracht hat. Auch die Frage, die der folgende Artikel stellt, fühlt sich diesem Ziel verpflichtet. Die Frage lautet: Dient die teils scharfe Schuldzuweisung aus der deutschen Friedensbewegung an Russland für den Ukraine-Krieg wirklich dem Frieden? Von Karl-Jürgen Müller.
Gleich am 24. Februar 2022 veröffentlichte die deutsche Sektion der IPPNW (Internationale Ärzte gegen den Atomkrieg – Ärzte in sozialer Verantwortung e.V.) – eine namhafte Organisation der deutschen Friedensbewegung – eine Pressemitteilung, die wie folgt beginnt:
«Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW verurteilt den völkerrechtswidrigen russischen Militärangriff auf die Ukraine auf das schärfste.»
Die ausführliche Begründung des russischen Präsidenten Wladimir Putin für den Einmarsch regulärer russischer Truppen in die Ukraine vom Morgen desselben Tages, in der sich dieser unter anderem auf das Selbstverteidigungsrecht in Artikel 51 der Charta der Vereinten Nationen berief, wurde erst gar nicht einer ernsthaften und gründlichen Prüfung unterzogen:
«Die Umstände verlangen von uns, dass wir entschlossen und sofort handeln. Die Volksrepubliken des Donbass haben Russland um Hilfe gebeten. In diesem Zusammenhang habe ich gemäß Artikel 51 in Kapitel VII der Charta der Vereinten Nationen, mit Genehmigung des russischen Föderationsrates und in Übereinstimmung mit den von der Bundesversammlung am 22. Februar dieses Jahres ratifizierten Verträgen über Freundschaft und gegenseitigen Beistand mit der Volksrepublik Donezk und der Volksrepublik Lugansk beschlossen, eine Militäroperation durchzuführen. Ihr Ziel ist es, die Menschen zu schützen, die seit acht Jahren von dem Kiewer Regime misshandelt und ermordet werden (…).»Weiterlesen in den nachdenkseiten.de
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