Bisschen absurd: Ex-Skandal-Minister Spahn schwadroniert über Landesverräter
Man hat schon darauf gewartet, wann dieser Vorwurf auftaucht, und Jens Spahn hat ihn jetzt geliefert. In der Talkshow Markus Lanz nannte er eine Annäherung an die russische Sicht „ein Stück Verrat am eigenen Land“. Spahn ist dafür genau der Richtige.
Bisschen absurd: Ex-Skandal-Minister Spahn schwadroniert über Landesverräter
von Dagmar Henn
Man hat schon darauf gewartet, wann dieser Vorwurf auftaucht, und Jens Spahn hat ihn jetzt geliefert. In der Talkshow Markus Lanz nannte er eine Annäherung an die russische Sicht „ein Stück Verrat am eigenen Land“. Spahn ist dafür genau der Richtige.
Welche völlig verqueren Vorwürfe der Ex-Minister erhebt, zeigt sich, wenn man sich dem Landesverrat mittels deutschem Strafrecht nähert, wo er ein in § 94 StGB definiertes Verbrechen ist, das sich gegen die äußere Sicherheit und den Bestand des Staates richtet. Das Delikt des Landesverrates ist die Kernstraftat der Spionage. Landesverrat begeht, wer ein Staatsgeheimnis einer fremden Macht oder einem ihrer Mittelsmänner mitteilt oder sonst an einen Unbefugten gelangen lässt oder öffentlich bekanntmacht,
Staatsgeheimnisse sind gemäß § 93 StGB Tatsachen, Gegenstände oder Erkenntnisse, die nur einem begrenzten Personenkreis zugänglich sind und vor einer fremden Macht geheim gehalten werden müssen, um die Gefahr eines schweren Nachteils für die äußere Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland abzuwenden.
Aber in seinem politischen Umfeld gehören derlei Anschuldigungen inzwischen bereits wohl wieder zur Regel.