BSW zur EU: Wagenknecht-Partei fordert Ende der europäischen Illusionen

Medien legen bei Wagenknecht-Bündnis Fokus auf Innenpolitik. Ein Detail des EU-Wahlprogramms bleibt unterbelichtet. Warum sich der Blick auf die EU-Pläne lohnt.

Medien legen bei Wagenknecht-Bündnis Fokus auf Innenpolitik. Ein Detail des EU-Wahlprogramms bleibt unterbelichtet. Warum sich der Blick auf die EU-Pläne lohnt.

Beim Gründungsparteitag des Bündnisses Wagenknecht (BSW) in Berlin erhielten vor allem die heißen Themen der innenpolitischen Debatte die Aufmerksamkeit der Medien: der Umgang mit russischem Gas etwa, mit Migration, der der AfD. Dass das Programm zur Europawahl auch grundlegende Entwicklungsfragen der EU berührt und ein integrationspolitisch interessantes Konzept verfolgt, ist dabei den wenigsten aufgefallen.

Bündnis Wagenknecht: Neues Konzept für die EU-Politik

Worum geht es dabei? Die Ampelparteien und Union stehen – zumindest offiziell – auf dem Boden einer gemeinsamen Zukunftsvorstellung für die EU – im Euro-Slang: Finalität.

Also die „immer engere Union der europäischen Völker“, wie es in der Präambel der Verträge heißt. Auch die Linkspartei ist unter der Parole „Mehr Europa, aber anders!“ mehrheitlich Teil dieses Konsenses. Demgegenüber hat die AfD de Gaulles Europa der Vaterländer für ihr nationalistisches Programm reaktiviert.

Mit dem BSW-Programm ist dagegen zum ersten Mal ein neues und anderes Konzept in das Programm einer Partei eingeflossen, das weder auf die eine noch die andere Seite gehört. Im europapolitischen Expertenjargon läuft es unter dem Namen „differenzielle und flexible Integration.“Weiterlesen bei telepolis.de