Die AfD und Tabus in der Debatte: Warum die politische Mitte versagt

Der undifferenzierte Kampf gegen Rechts führt in eine demokratische Sackgasse. Über Fehler im Umgang mit den Extremisten. Einwurf zur Debatte.

Der undifferenzierte Kampf gegen Rechts führt in eine demokratische Sackgasse. Über Fehler im Umgang mit den Extremisten. Einwurf zur Debatte.

Potsdam hat die Demokraten geweckt. Heißt es. Nicht nur die deutschen Medien haben in den letzten Wochen einen Massenprotest rege begleitet, der sich – oft unterschiedslos und gleichermaßen – gegen neonazistische Bestrebungen sowie „gegen rechts“ richtete.

Auch Mitglieder der Regierungsparteien begleiteten den Protest und inszenierten sich dabei – ebenso unterschiedslos – als Vertreter von Exekutive und Verkörperung der Demokratie selbst. Und damit als Spiegelbild jener „antidemokratischen“ Partei, der immer noch knapp jeder fünfte deutsche Wähler seine Stimme geben würde.

Derweil versucht die rechtskonservative Öffentlichkeit, die mutmaßliche Diskussion über die verfassungswidrige Ausweisung „nicht assimilierter“ Staatsbürger als privates Treffen zu markieren oder den Skandal, unter Verweis auf die Mitwirkung des – durchaus stark politisierten – Verfassungsschutzes, in Abrede zu stellen. Und scheitert damit.

Der „Nazi“ als sozialer Kitt?

Das ändert jedoch nichts daran, dass das neue Bekenntnis zur Demokratie letztlich nur ein symbolischer Akt bleibt. Einer, der die unvermeidliche Zerreißprobe nur verlängern wird, vor die die realen Verhältnisse Deutschland und seine Regierung stellen.

Für die Ampel war Potsdam ein Geschenk auf Zeit. Denn der „Nazi“ wird als sozialer Kitt nicht mehr lange taugen. Weiterlesen in telepolis.de