Die Neue Partei für die „Fleißigen und Tüchtigen“ Von Rainer Balcerowiak

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Seit Sonnabend ist das „Bündnis Sahra Wagenknecht – Vernunft und Gerechtigkeit“ (BSW) eine „richtige“ Partei. Auf dem Parteitag im traditionsreichen Berliner Kosmos-Kino, wo einst Walter Ulbricht und später Erich Honecker ihre eigenen Logen hatten, wurde mit beeindruckender Präzision alles abgearbeitet, was das deutsche Wahl- und Parteienrecht so alles vorgibt. Mit der Wahl von Stellvertretern und Beisitzern für den Bundesvorstand, Mandatsprüfungs-, Wahl-, Antrags- und Schiedskommissionen sowie einer Aufstellungsversammlung für die Liste zur Europawahl, nebst Generaldebatte und Verabschiedung des Wahlprogramms. Von Rainer Balcerowiak.

Wirklich zu entscheiden hatten die knapp 400 Mitglieder, die der Einladung zu dem Parteitag gefolgt waren, allerdings nichts. Weder gab es Kampfkandidaturen um Vorstands- und Listenplätze noch Änderungsanträge – noch nicht einmal Fragen an die vorgeschlagenen Bewerber nach deren Vorstellungsreden. Denn die diesbezüglichen Messen waren schon längst gesungen. Die eigentliche Parteigründung fand bereits am 8. Januar auf einer Versammlung der 44 Erstmitglieder in einem Berliner Hotel statt. Dort wurden auch quasi unverrückbare Pflöcke zur inhaltlichen Positionierung und zur personellen Aufstellung eingerammt.

Parallel dazu erfolgte die Aufnahme von rund 400 weiteren, streng handverlesenen Mitgliedern nach der Maxime, dass man die junge, noch nicht gefestigte Partei vor „Spinnern“, „Glücksrittern“, „Narzissten“ und „Extremisten“ schützen müsse. Ein Verfahren, dass bei einigen nicht berücksichtigten Beitrittswilligen durchaus für Verbitterung sorgte. Darunter auch einige langjährige Mitstreiter der am 8. Januar gewählten Parteivorsitzenden Sahra Wagenknecht, wie der Musikproduzent und ehemalige Bundestagsabgeordnete Diether Dehm und die ehemalige Bundestagsabgeordnete Pia Zimmermann, die laut Medienberichten „im Namen von 27 Genossen“ in einem Schreiben an Wagenknecht und ihre Ko-Vorsitzende Amira Mohamed Ali gegen ihre Aussperrung aus dem BSW protestierten. Was aber auf wenig Resonanz stieß. Weiterlesen in den nachdenkseiten.de

Rede von Sahra Wagenknecht auf dem ersten Bundesparteitags des BSW, 27.01.24

Rede von Sahra Wagenknecht (Parteivorsitzende BSW) auf dem ersten Bundesparteitags des Bündnis Sahra Wagenknecht am 27.01.24 __ #bsw #wagenknecht #phoenix

Rede von Fabio De Masi zum Europawahlprogramm des Bündnis Sahra Wagenknecht, 27.01.24

Fabio De Masi (BSW, Spitzenkandidat für Europawahl) zum Europawahlprogramm des Bündnis Sahra Wagenknecht auf dem ersten Bundesparteitag des BSW am 27.01.24 __ #bsw #demasi #europa