Das Europäische Parlament hat am Donnerstag eine Resolution angenommen, in der Sanktionen gegen die politische und militärische Führung Aserbaidschans wegen „ethnischer Säuberungen der Armenier in Bergkarabach“ gefordert werden.

In der mit 491 Ja-Stimmen gegen nur 9 Ablehnungen angenommenen Resolution werden die Europäische Union und deren Mitgliedstaaten aufgefordert, „gezielte Sanktionen gegen die Personen in der aserbaidschanischen Regierung“ zu verhängen, die für die „Menschenrechtsverletzungen in Bergkarabach“ verantwortlich sind, und Untersuchungen gefordert bezüglich der „von den aserbaidschanischen Streitkräften begangenen Übergriffen, die Kriegsverbrechen darstellen könnten“.

Die Resolution drückt auch die Solidarität mit den ethnischen Armeniern von Bergkarabach aus, „die gezwungen wurden, aus ihrer Heimat und ihrem angestammten Land zu fliehen“, und man sei daher „der Ansicht, dass die derzeitige Situation einer ethnischen Säuberung gleichkommt“.

Die Militäroperation Aserbaidschans im vergangenen Monat in der umstrittenen Region wurde als „ein im Voraus geplanter, ungerechtfertigter militärischer Angriff …, der zu erheblichen Verlusten an Menschenleben führte“, bezeichnet, der „eine grobe Verletzung der Menschenrechte und des Völkerrechts und einen klaren Verstoß gegen die trilaterale Waffenstillstandserklärung vom 9. November 2020“ darstelle.

Die Abgeordneten fordern, dass die EU alle Öl- und Gasimporte aus Aserbaidschan „im Falle einer militärischen Aggression gegen die territoriale Integrität Armeniens“ oder „bei Angriffen auf die verfassungsmäßige Ordnung und die demokratischen Institutionen Armeniens“ aussetzt.