EU-Parlament stimmt für Sanktionen gegen Aserbaidschan

EU-Parlament stimmt für Sanktionen gegen Aserbaidschan

In einer mit großer Mehrheit angenommenen Resolution stimmten die Mitglieder des EU-Parlaments für „gezielte Sanktionen gegen Personen in der aserbaidschanischen Regierung“. Die Öl- und Gasimporte aus Baku sollen jedoch nur „im Falle einer militärischen Aggression gegen Armenien“ ausgesetzt werden.

EU-Parlament stimmt für Sanktionen gegen Aserbaidschan

 

In einer mit großer Mehrheit angenommenen Resolution stimmten die Mitglieder des EU-Parlaments für „gezielte Sanktionen gegen Personen in der aserbaidschanischen Regierung“. Die Öl- und Gasimporte aus Baku sollen jedoch nur „im Falle einer militärischen Aggression gegen Armenien“ ausgesetzt werden.
Quelle: AFP © Ludovic Marin

Das Europäische Parlament hat am Donnerstag eine Resolution angenommen, in der Sanktionen gegen die politische und militärische Führung Aserbaidschans wegen „ethnischer Säuberungen der Armenier in Bergkarabach“ gefordert werden.

In der mit 491 Ja-Stimmen gegen nur 9 Ablehnungen angenommenen Resolution werden die Europäische Union und deren Mitgliedstaaten aufgefordert, „gezielte Sanktionen gegen die Personen in der aserbaidschanischen Regierung“ zu verhängen, die für die „Menschenrechtsverletzungen in Bergkarabach“ verantwortlich sind, und Untersuchungen gefordert bezüglich der „von den aserbaidschanischen Streitkräften begangenen Übergriffen, die Kriegsverbrechen darstellen könnten“.

Die Resolution drückt auch die Solidarität mit den ethnischen Armeniern von Bergkarabach aus, „die gezwungen wurden, aus ihrer Heimat und ihrem angestammten Land zu fliehen“, und man sei daher „der Ansicht, dass die derzeitige Situation einer ethnischen Säuberung gleichkommt“.

Die Militäroperation Aserbaidschans im vergangenen Monat in der umstrittenen Region wurde als „ein im Voraus geplanter, ungerechtfertigter militärischer Angriff …, der zu erheblichen Verlusten an Menschenleben führte“, bezeichnet, der „eine grobe Verletzung der Menschenrechte und des Völkerrechts und einen klaren Verstoß gegen die trilaterale Waffenstillstandserklärung vom 9. November 2020“ darstelle.

Die Abgeordneten fordern, dass die EU alle Öl- und Gasimporte aus Aserbaidschan „im Falle einer militärischen Aggression gegen die territoriale Integrität Armeniens“ oder „bei Angriffen auf die verfassungsmäßige Ordnung und die demokratischen Institutionen Armeniens“ aussetzt.

1 Kommentar zu EU-Parlament stimmt für Sanktionen gegen Aserbaidschan

  1. Ich finde es gut. Die Armeiner sollen nach Bergkarabakh zurückgkehren dürfen, genauso wie die vertriebenen Palästinenser. Wann beginnt der Boykott gegen Israel?

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