Kai Ambos
Apartheid in Palästina?
Eine historisch-völkerrechtliche Untersuchung
Produktinformationen- Westend Verlag
Ist der von zahlreichen UN-Gremien sowie internationalen und israelischen Menschenrechtsorganisationen gegen Israel erhobene Vorwurf der Apartheid wegen seiner Politik in den besetzten palästinensischen Gebieten begründet oder bloßer Ausdruck von – vielleicht sogar antisemitisch motivierter Israelfeindlichkeit? Dieser Frage will diese Untersuchung mit Blick insbesondere auf die Situation im Westjordanland auf den Grund gehen. Dabei wird zunächst der Begriff der Apartheid in seiner rechtlichen Dimension erklärt und die betreffende Praxis anhand des südafrikanischen Präzedenzfalls kontextualisiert. Sodann wird dieser Rechtsbegriff auf die Situation in den besetzten Gebieten angewendet. Das Ergebnis fällt differenzierend und vorläufig aus. In jedem Fall ist Israel zu raten, sich ernsthaft mit dem Vorwurf auseinanderzusetzen. Denn auch in diesem Fall kann es, wie zuletzt wegen eines möglichen Genozids im Gazakrieg, zu einem Verfahren vor dem Internationalen Gerichtshof und zu strafrechtlichen Ermittlungen beim Internationalen Strafgerichtshof kommen.
Kai Ambos schreibt als Völkerrechtler und lässt die Frage offen, ob man bei der strukturell diskriminierenden Politik Israels in den besetzten palästinensischen Gebieten von Apartheid sprechen kann.
Als normale Leserin kann ich den Vorwurf der Apartheid nur bestätigen. Israel ist keine Demokratie, sondern eine Ethnokratie, die weder den palästinensischen Bürgern in Israel noch den Palästinensern in den illegal besetzten Gebieten gerecht wird. Ja, es gibt Apartheid in Palästinas und das ohne ein Fragezeichen.
Ein interessantes wissenschaftliches und lehrreiches Buch, das viele Fragen offen lässt.
Evelyn Hecht-Galinski
https://verfassungsblog.de/scharfgestellte-staatsrason/
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