Meinungsfreiheit auf der Kippe: Darf dieser Mann in Deutschland reden?

Posse um Betätigungsverbot für Yanis Varoufakis wird immer skurriler. Warum der Schuss auch nach hinten losging.

Posse um Betätigungsverbot für Yanis Varoufakis wird immer skurriler. Warum der Schuss auch nach hinten losging.

Der frühere griechische Finanzminister, Generalsekretär der Partei Mera25 und Professor für Wirtschaft, Yanis Varoufakis, war ratlos. Er wusste nach eigenen Angaben am Mittwoch immer noch nicht, ob er nach Deutschland einreisen darf, in Deutschland ein politisches Betätigungsverbot hat und wenn ja, wie lange die Verbote gelten. Dies erklärte er im Interview im Sender Open TV [1].

Schließlich würde Varoufakis gerne wissen, auf Grundlage welcher Gesetze das ihm nicht näher bekannte Verbot gegen ihn verhängt wurde.

Verwirrung um Verbotsgegenstand

Am Wochenende war gegen Varoufakis im Zusammenhang mit dem in Berlin verbotenen „Palästina Kongress“ zunächst mündlich ein Verbot [2] verhängt worden. Was für ein Verbot, darüber kursierten lange die unterschiedlichsten Versionen [3]. Die Auflösung der von den deutschen Behörden selbst verursachten Verwirrung rund um Einreise- und Betätigungsverbote könnte einige Bürger weiter verängstigen.

In der Zwischenzeit hatten die Anwälte seiner Partei Mera25 in Deutschland endlich herausbekommen, was wirklich in der Causa Varoufakis gilt. Als Grundlage wurden Paragrafen aus dem Bundespolizeigesetz (BPolG) uns dem EU-Freizügigkeitsgesetz (FreizügG/EU) genannt. Weiterlesen bei telepolis.de