Neue Partei: Schmaler Korridor Von Nico Popp

Neue Partei: Schmaler Korridor

Berlin: Erster Parteitag des neuen Bündnisses Sahra Wagenknecht. Vorstand komplettiert und EU-Liste gewählt. Front gegen Ampel, Union und AfD * Foto: dts Nachrichtenagentur/IMAGO

Aus: Ausgabe vom 29.01.2024, Seite 3 / Schwerpunkt
Neue Partei

Schmaler Korridor

Berlin: Erster Parteitag des neuen Bündnisses Sahra Wagenknecht. Vorstand komplettiert und EU-Liste gewählt. Front gegen Ampel, Union und AfD
Von Nico Popp
 
Teilnehmer des BSW-Parteitages bei einer Abstimmung am Sonnabend in Berlin

Hintergrund: »Olivgrün« passé

Der Parteitag des BSW am Sonnabend war eine Mitgliedervollversammlung. Die angereisten Mitglieder bestätigten das Wahlprogramm für die EU-Parlamentswahl und wählten weitere Mitglieder des Parteivorstandes sowie die Kandidatinnen und Kandidaten der Europaliste. Jeweils eines der besten Ergebnisse erzielte der Publizist Michael Lüders, der nun dem Vorstand angehört und für das EU-Parlament kandidiert. Zu stellvertretenden Vorsitzenden gewählt wurden die Berlinerin Friederike Benda und Amid Rabieh aus Nordrhein-Westfalen. Beide kommen – wie die Parteivorsitzenden Sahra Wagenknecht und Amira Mohamed Ali, Generalsekretär Christian Leye und Geschäftsführer Lukas Schön – aus der Linkspartei. Ehemalige Mitglieder dieser Partei stellen im Vorstand des BSW die Mehrheit. Darunter sind auch der 19jährige John Lucas Dittrich aus Magdeburg und die Bundestagsabgeordneten Żaklin Nastić und Alexander Ulrich. Dazu kommen einige bisher Parteilose wie Lüders und Zugänge aus anderen Parteien. Darunter ist Reinhard Kaiser, der 40 Jahre bei den Grünen war und sagt, er habe die Partei, die nun »olivgrün« geworden sei, einst als Friedenspartei mit aufgebaut. Während Kaiser und die meisten anderen Kandidaten für den Vorstand mit um oder deutlich über 90 Prozent der Stimmen gewählt wurden, geriet der ehemalige Düsseldorfer Oberbürgermeister Thomas Geisel, der eben erst aus der SPD ausgetreten ist, etwas ins Stolpern. Er kam bei 79 Gegenstimmen und 46 Enthaltungen nur auf 66 Prozent Zustimmung. Geisel bedankte sich anschließend für den »Vertrauensvorschuss« und sagte, er wolle die, die ihn nicht gewählt hätten, durch seine Arbeit überzeugen.

Als sich der soeben um zwei stellvertretende Vorsitzende und 14 Beisitzer erweiterte Vorstand der Partei Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) kurz nach 16 Uhr für die Fotografen auf der kleinen Bühne versammelt, ist für die doch recht überschaubare Gruppe neben dem Tagungspräsidium und dem Rednerpodium nur wenig Platz. An vielen Stellen geht es am Sonnabend etwas beengt zu im ehemaligen Kino Kosmos an der Berliner Karl-Marx-Allee. Auch im Saal bei den etwas mehr als 380 Parteimitgliedern (das jüngste anwesende Mitglied ist 18, das älteste 96 Jahre alt), denen nur schmale Korridore bleiben, die immer mal wieder durch die in Kompaniestärke erschienenen Fotografen und Kameraleute blockiert werden. Für Parteitage ist das einstige Premierenkino der Defa eher nicht konzipiert.

Keine Fragen

Ansonsten läuft aus Sicht der Organisatoren ziemlich viel rund an diesem Tag. Wofür andere drei Tage benötigten – ein Parteitag mit Vorstandswahl und eine Aufstellungsversammlung für die Europawahl –, habe man an einem Tag geschafft, heißt es am Ende. Das ist auch ein Resultat des »kontrollierten« Parteiaufbaus, den die BSW-Gründer angekündigt haben und nun auch durchziehen: Die anwesenden stimmberechtigten »Erstmitglieder« – erst für die nächsten Parteitage werden Delegierte gewählt – sind gleichsam handverlesen; sie verbindet, das zeigen Gespräche, eine authentisch wirkende Aufbruchstimmung. Dass Wagenknecht die Mitglieder in ihrer Rede dazu aufruft, »pfleglich« miteinander umzugehen, ist zumindest hier gar nicht nötig: Vorläufig fehlen Strömungen und Flügel, die mit Änderungsanträgen, konkurrierenden Kandidaturen und allerlei anderen Interventionen den Zeitplan durcheinanderbringen. Bei den einzelnen Kandidaturen wird immer wieder gefragt, ob jemand Fragen hat. Niemand meldet sich.Weiterlesen in jungewelt.de

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