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Stimmen aus der Ukraine: Welche europäischen Werte „verteidigt“ Selenskyj eigentlich?
Der ukrainische Präsident Selenskyj erklärt ständig, dass die Ukraine die europäische Freiheit und Europa verteidigt. Nun, lassen Sie uns verstehen, welche europäischen Werte Selenskyj in der Ukraine und in Europa genau „verteidigt“. Das Wesen der europäischen Werte ist vom Europarat in der Europäischen Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten und in Artikel 2 des Vertrags über die Europäische Union festgeschrieben. Diese (Grund-)Werte sind: „Achtung der Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit und Wahrung der Menschenrechte, einschließlich der Rechte der Personen, die Minderheiten angehören.“ Doch wie sieht es damit in meiner Heimat, der heutigen Ukraine, aus? Von Maxim Goldarb.
In der EU-Menschenrechtskonvention sind die erwähnten Werte wie folgt festgelegt: der Grundsatz der Achtung der Menschenwürde, der Grundsatz der Gewährleistung der Menschen- und Bürgerrechte und -freiheiten, der Grundsatz der Gleichheit, der Grundsatz der Solidarität, der Grundsatz der Demokratie und der Grundsatz der Rechtsstaatlichkeit.
Was ist heute in unserem Land aufgebaut, welche Ordnung, auf der Grundlage welcher Werte ist die moderne Ukraine organisiert?
Gehen wir der Reihe nach vor:
- Die Meinungsfreiheit ist in der Ukraine zerstört worden. Oppositionsmedien sind verboten und geschlossen, oppositionelle Journalisten sind entweder auf der Flucht oder im Gefängnis, jede abweichende Meinung ist zu einem Gedankenverbrechen geworden (sogar „Likes“ in sozialen Netzwerken) und wird mit Gefängnis bestraft.
- Die Opposition ist verboten: Parteien sind verboten, Politiker wurden entweder gezwungen, das Land zu verlassen, oder sitzen wegen Verbrechen gegen den Staat im Gefängnis.
- Es gibt keine Rechtsstaatlichkeit; Justiz, Staatsanwaltschaft, Polizei und Sonderdienste werden vollständig vom Präsidenten kontrolliert und sind mit der politischen Verfolgung von Gegnern und politisch motivierten, weit hergeholten Urteilen gegen Andersdenkende beschäftigt. In den letzten eineinhalb Jahren wurden in der Ukraine mehr als 1.500 solcher Strafverfahren eingeleitet. Weiterlesen in den nachdenkseiten.de
Sehr gut analysiert und überzeugend dargelegt. Dabei sind im Artikel Faschismus, Neonazismus, Ultranationalismus und Russophobie als tragende Staatssäulen noch außen vor. Die Kommissionspräsidentin redet nach Strich und Faden die Ukraine schön. Wie gut, dass es in der EU noch einen Orban gibt!