USA registrieren Medien und Anwälte als „ausländische Agenten“ – infosperber

Medien kritisieren das „Agentengesetz“ in Georgien. Es folge einem russischen Vorbild. Doch in den USA gibt es das schon lange.

Proteste in der georgischen Hauptstadt Tiflis gegen das «Foreign-Agent»-Gesetz © WION

Das georgische Parlament hat ein umstrittenes Gesetz namens «Transparenz ausländischen Einflusses» verabschiedet, wonach NGOs als Agenten ausländischen Einflusses bezeichnet werden, wenn mehr als ein Fünftel ihrer Einnahmen aus dem Ausland stammen. Einige nichtkommerzielle Organisationen haben bisher ihre Gelder aus dem Ausland nicht transparent deklariert.

Regierungsorgane, Geheimdienste, Think-Tanks und Stiftungen finanzieren regelmässig befreundete NGOs, Think-Tanks oder Stiftungen im Ausland, um dort auf Gesellschaft und Politik Einfluss zu nehmen. Es ist deshalb auch nicht ungewöhnlich, dass ein Staat versucht, ausländische Gelder wenigstens transparent zu machen. Weiterlesen bei infosperber.ch