Der Ukrainekrieg und die Freiheit Deutschlands und Europas

In unregelmäßigen Abständen wird von Politikern „des Westens“ erklärt, dass die Ukraine auch die Freiheit Europas verteidigt.

In unregelmäßigen Abständen wird von Politikern „des Westens“ erklärt, dass die Ukraine auch die Freiheit Europas verteidigt.

Besonders deutsche Politiker gebrauchen dieses Argument immer wieder, um die umfangreiche und generelle Unterstützung der Regierung zu begründen und vor allem auch die massiven militärischen Leistungen der Bundesrepublik Deutschlands zu rechtfertigen.

Verteidigungsmaßnahmen gegen einen konkreten Angriff oder auf eine mögliche Bedrohung

Eine Verteidigungsmaßnahme, die der Abwehr eines konkreten Angriffs auf die territoriale Integrität eines Landes und damit dem Schutz der eigenen Bevölkerung dient, findet ihre Berechtigung im allgemeinen Völkerrecht und ist damit eigentlich selbsterklärend. Natürlich gibt es auch Verteidigungsmaßnahmen, die das Ziel haben, einen möglichen Angriff zu verhindern. Dazu bedarf es keiner konkreten Bedrohung. Sie sind sozusagen prophylaktischer Natur und nicht an einem bestimmten Gegner orientiert.

All diese Maßnahmen können national oder im Rahmen eines Verteidigungsbündnisses erfolgen. Es gibt auch, allerdings eher als eine Ausnahme, Verteidigungsmaßnahmen als Unterstützung eines anderen Staates, der darum gebeten hat, dem gegenüber aber keinerlei Bündnisverpflichtung besteht. In diese Kategorie, um es einmal als eine solche zu bezeichnen, fällt die deutsche militärische Unterstützung der Ukraine. Eine derartige politische Entscheidung ist nicht zwangsläufig damit verbunden, dass im Rahmen einer solchen Unterstützungsleistung auch die eigene Freiheit verteidigt wird.

Die deutsche Außenministerin hat allerdings bei ihrem aktuellen Besuch in Kiew gesagt: „Wir in Europa wissen: Ihr verteidigt hier auch unsere europäische (und damit natürlich auch die deutsche) Freiheit.“ Weiterlesen in overton-magazin.de