EU-Atomwaffen: Lernt die SPD, die Bombe zu lieben?

Wirbel um Atombomben-Aussage von Spitzenkandidatin Barley. Union verlangt von Scholz Klarheit. Was zum Thema in den Wahlprogrammen stand.

Wirbel um Atombomben-Aussage von Spitzenkandidatin Barley. Union verlangt von Scholz Klarheit. Was zum Thema in den Wahlprogrammen stand.

Katarina Barley, SPD-Spitzenkandidatin zur Europawahl und ehemalige Bundesjustizministerin, war nicht die Erste, die EU-Atomwaffen ins Gespräch brachte. Vor ihr hatte das schon mit viel deutlicheren Worten der grüne Ex-Außenminister Joschka Fischer getan. „Die EU braucht eine eigene atomare Abschreckung“, hatte Fischer bereits Anfang Dezember 2023 gegenüber Zeit Online erklärt.

Barley wollte dies als aktive Politikerin am Dienstag zumindest nicht ausschließen: „Auf dem Weg zu einer europäischen Armee“ könne auch die EU-Atombombe „ein Thema werden“, sagte Barley in einem am Dienstag veröffentlichen Gespräch mit dem Tagesspiegel. Angesichts der jüngsten Äußerungen des Ex-US-Präsidenten und Präsidentschaftskandidaten Donald Trump zur Nato sei auf den nuklearen Schutz durch die USA „kein Verlass mehr“, so Barley.

Trump und die Nato: Ein Bündnis auf der Kippe

Trump hatte zuvor dafür plädiert, Nato-Partnerstaaten, die nicht wie vereinbart zwei Prozent ihrer Wirtschaftsleistung (BIP) für Rüstung und Militär ausgeben, im Fall eines Angriffs von außen keinen Beistand zu leisten.

Bisher wollte die SPD allerdings für die Nichtverbreitung von Atomwaffen eintreten. Weiterlesen bei telepolis.de