Können Grüne rechnen? Ricarda Lang will noch mehr Schattenhaushalte
Die Schuldenbremse erweist sich immer mehr als künstliches Hindernis, dem man dann mit einem teuren Manöver ausweichen kann. In den letzten Jahren wucherten die Schattenhaushalte wie Pilze im Dunkeln. Grünen-Chefin Lang will noch eins drauflegen.
Können Grüne rechnen? Ricarda Lang will noch mehr Schattenhaushalte
Von Dagmar Henn
Sicher, niemand erwartet mehr, dass die Grünen rechnen können. Aber ist das nur haushaltspolitische Verblödung oder böse Absicht? Die Vorsitzende der Grünen, Ricarda Lang, fordert nun, die nötigen Investitionen des Bundes, etwa die Wiederherstellung der vielen maroden Brücken, über öffentliche Investitionsgesellschaften zu finanzieren. Warum? Weil man sich darauf geeinigt habe, die Schuldenbremse nicht anzutasten.
So enttarnt sich diese Schuldenbremse als der Betrug, den Kritiker von Anbeginn in ihr vermuteten. Nur zur Erinnerung – vor nicht allzu langer Zeit lag der Leitzins noch so tief, dass der Bund sogar Geld obendrauf bekam, wenn er Kredite aufnahm. Nur dass die Schuldenbremse dies verhinderte, auch für die schon vor drei Jahren maroden Brücken.
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