Tausende protestieren gegen Münchner „Sicherheitskonferenz“. Solidarität mit Palästina bei linker Demonstration zentral

Tausende Demonstranten haben am Sonnabend in München gegen die NATO-Sicherheitskonferenz demonstriert. Solidarität mit Palästina war ein zentrales Thema.

Gegen NATO-Warlords

»Kriegstreiber unerwünscht« hieß es Sonnabend Nachmittag in der Münchner Innenstadt. Das aus einer Vielzahl linker Gruppen bestehende Aktionsbündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz hatte zu Protesten gegen das Treffen im wenige hundert Meter entfernten Luxushotel Bayerischer Hof aufgerufen. Dort versammelten sich zahlreiche Regierungsvertreter aus aller Welt, Militärs und Rüstungslobbyisten. Es sei eine Zusammenkunft von »NATO-Warlords unter Führung der USA«, sagte der Vorsitzende der kritischen Soldatenvereinigung »Darmstätter Signal«, die der Friedensbewegung nahesteht, auf der Kundgebung.

Ohne die NATO hätte es keinen Krieg in der Ukraine gegeben, ohne deren Osterweiterung ständen heute keine russischen Truppen in der Ukraine, ist sich der frühere Oberstleutnant Jürgen Rose sicher. Er geißelte das Spitzentreffen als »Unsicherheitskonferenz« und beendete seine Rede mit dem Slogan »Schwerter zu Pflugscharen«. Auch der frühere griechische Finanzminister Yanis Varoufakis zielte in seiner Rede auf die USA. Europäische Staaten seien eine »Kolonie der Vereinigten Staaten von Amerika«, sie seien »Sklaven« der Wallstreet, des Bankensektors, der Ölkonzerne, so der Ökonom. Darum seien Proteste wie hier in München so wichtig.

Die Solidarität mit den Palästinensern angesichts des israelischen Krieges gegen Gaza stand im Mittelpunkt der Proteste des linken Bündnisses. Palästinafahnen waren ebenso zahlreich wie die roten Fahnen der sozialistischen und kommunistischen Organisationen. Ein großer Block von Palästinensern wurde von einer Gruppe in blauen Medizinerkitteln angeführt, in ihren Armen blutige Bündel, die getötete Babies darstellen sollten. Ganze 45 Meter lang war das größte Banner: Es enthält die Namen von 5.000 von der israelischen Armee in Gaza getöteten Palästinensern und damit nur einen Bruchteil der bislang rund 30.000 palästinensischen Todesopfer dieses Krieges.Weiterlesen in jungewelt.de