Wie die Propaganda das ukrainische Kanonenfutter in Deutschland rettet Von Dagmar Henn

Wie die Propaganda das ukrainische Kanonenfutter in Deutschland rettet

Schon eigenartig, dass deutsche Politiker gleichzeitig betonen, die Ukraine kämpfe auch für die deutsche Freiheit, und gleichzeitig eine Viertelmillion ukrainischer Männer in Deutschland belassen. Und dass nicht einmal die ewigen Forderer in Kiew etwas anderes verlangen.

Wie die Propaganda das ukrainische Kanonenfutter in Deutschland rettet

Von Dagmar Henn

 

Schon eigenartig, dass deutsche Politiker gleichzeitig betonen, die Ukraine kämpfe auch für die deutsche Freiheit, und gleichzeitig eine Viertelmillion ukrainischer Männer in Deutschland belassen. Und dass nicht einmal die ewigen Forderer in Kiew etwas anderes verlangen.

Wenn man die Bemerkungen deutscher Politiker hört, die so begeistert der Ukraine helfen wollen, scheint irgendetwas zu fehlen. Immerhin, sie haben gerade wieder beschlossen, Leopard 1 und Leopard 2 zu schicken, samt Munition. Und beteuern nach wie vor, sie hülfen der Ukraine, solange es nötig sei.

Und doch fehlt etwas. Die Meldung, dass einer der ukrainischen Soldaten, die zur Ausbildung in den Westen geschickt wurden, über siebzig sei, kam schließlich aus Deutschland. Aus der Ukraine selbst gibt es Dutzende von Videos, die zeigen, wie Männer am Strand, beim Einkauf oder beim Spazierengehen schlicht weggefangen werden; inzwischen gelegentlich auch, wie sie die Menschenfänger verprügeln. Es gibt auch die russischen Aufnahmen von Kriegsgefangenen, die belegen, dass darunter mittlerweile reihenweise Männer über 50 sind.

Die aktuellen statistischen Daten besagen, dass von den 1.081.457 ukrainischen Flüchtlingen in Deutschland 242.370 erwachsene Männer sind, mit einem Durchschnittsalter von 39 Jahren. Das bedeutet, die weit überwiegende Zahl dieser Männer würde in der Ukraine der Mobilisierung unterliegen. Wenn es der Bundesregierung so wichtig ist, das ukrainische Gemetzel am Laufen zu halten, wenn die ukrainische Regierung so dringend Nachschub braucht, um weitere Truppen zu verheizen – warum gibt es keine offizielle Anfrage aus der Ukraine, diese Männer dorthin zurückzubringen?

Rechtlich ist das eine eigenartige Situation. Denn mit den Waffenlieferungen verhält sich die Bundesregierung, als befände sie sich mit der Kiewer Regierung in einem Bündnis; auch mit den Sanktionen; nicht aber im Umgang mit den hier befindlichen Männern wehrfähigen Alters. Das Grundgesetz schreibt zwar vor, dass es möglich sein muss, den Kriegsdienst aus Gewissensgründen zu verweigern, dieses Recht hätten sie also allemal. Aber diese Gewissensgründe müssten immer noch individuell dargelegt werden.

Anders ausgedrückt: Ein Ukrainer, der sich in Deutschland aufhält, könnte, wenn geklärt wäre, wohin er sich zu wenden hat, erklären, dass er aus Gewissensgründen verweigert. Aber sich per Flucht zu entziehen, sieht weder das deutsche noch das Völkerrecht vor. Gesetzt den Fall, Deutschland wäre ein Verbündeter der Ukraine und am Konflikt beteiligt (die Tatsache, um die sich die deutsche Politik herumzumogeln versucht), wäre die Sachlage eigentlich klar. Alle, die nicht aus Gewissensgründen verweigern, müssten eigentlich zurück.

Hinterlasse jetzt einen Kommentar

Kommentar hinterlassen

Entdecke mehr von Sicht vom Hochblauen

Jetzt abonnieren, um weiterzulesen und auf das gesamte Archiv zuzugreifen.

Weiterlesen