Selenskyj hätte zu Hause bleiben sollen Von Philip Giraldi

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Besuch bei der Generalversammlung der Vereinten Nationen und Treffen mit Biden fällt schlecht aus

Selenskyj hätte zu Hause bleiben sollen

Von Philip Giraldi

3. Oktober 2023

Die meisten Amerikaner verstehen nicht, wie die Vereinten Nationen funktionieren, bzw. wie sie nicht funktionieren. Sie ziehen es vor, sie als eine Art Debattierclub zu betrachten, in dem sich die 193 Mitgliedsstaaten, die die Weltgemeinschaft repräsentieren, über Themen austoben können, über die sie kaum Kontrolle haben. Trotz des Wortschwalls und des Fehlens eines wirklichen Programms ist es immer wieder interessant, die jährliche Generalversammlung der Vereinten Nationen, die im September in New York stattfindet, zu beobachten und zu verfolgen. Die diesjährige Tagung war besonders interessant, da sie mit einem großen Krieg in Osteuropa, politischen Unruhen in Afrika und wachsenden Spannungen mit China einherging. Darüber hinaus gibt es Gerüchte über eine neu entstehende globale Wirtschaftsbewegung, die so genannten BRICS, die sich als Verfechter einer multipolaren Weltwährung gegen das von den USA und Europa dominierte internationale Währungs- und Bankensystem stellen.

Mit der wirtschaftlichen Union geht auch eine politische Neuausrichtung einher: China verstärkt seine Beziehungen zu den Entwicklungsländern und Russland schließt Verteidigungsvereinbarungen mit dem Iran ab. Präsident Xi Jinping und der russische Präsident Wladimir Putin werden noch in diesem Monat in Peking zusammentreffen, um gemeinsame Anliegen zu besprechen. Und wie üblich machte Israels Premierminister Benjamin Netanjahu seiner Feindseligkeit gegenüber dem Iran mit der Forderung Luft, dem angeblichen „Atomprogramm“ des Landes militärisch entgegenzutreten, und zwar je eher, desto besser, so wie er es seit zwanzig Jahren fordert.

Mehrere Hintergrundgeschichten, die sich während des diesjährigen Treffens abspielten, machten es mehr als gewöhnlich interessant. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte gehofft, das Treffen in ein antirussisches Hassfest verwandeln zu können, aber obwohl sich die baltischen Staaten und andere Länder über Moskaus Angriff auf die Ukraine beklagten, verschiebt sich der Boden gegen Selenskyj, weil er befürchtet, dass der Krieg zu einer nicht zu gewinnenden Geldgrube geworden ist, die leicht zu einem atomaren Schlagabtausch eskalieren könnte. In einer Rede vor einer Sitzung des UN-Sicherheitsrates kritisierte Selenskyj die UNO selbst scharf dafür, dass sie nicht in der Lage sei, Konflikte zu verhindern oder zu lösen, bevor er forderte, dass Moskau sein Vetorecht im Sicherheitsrat entzogen werden sollte. Selenskyj, dessen Stimme sich vor Wut erhob, beklagte sich darüber, dass „es unmöglich ist, den Krieg zu beenden, weil der Aggressor gegen alle Maßnahmen sein Veto einlegt“. Beobachter bemerkten sofort, dass Selenskyjs Beschwerde seiner Sache nicht dienlich war. Zwar gab es in der Vergangenheit Forderungen nach Reformen der Vereinten Nationen, auch in Bezug auf das Vetorecht, doch war die Existenz des Vetorechts für eine begrenzte Anzahl von Großmächten nach 1945 der einzige Grund, warum die Vereinten Nationen überhaupt gegründet werden konnten.

Selenskyj schadete seiner Position auch, als er sagte, dass die ukrainischen Flüchtlinge in Europa sich zwar „gut verhalten haben … und denen dankbar sind“, die ihnen Unterschlupf gewährt haben, es aber keine „gute Geschichte“ für Europa wäre, wenn eine ukrainische Niederlage „die Menschen in die Enge treiben würde“. Die Kritiker sahen darin vernünftigerweise nicht weniger als die Gefahr möglicher Unruhen, die zu innerstaatlichem Terrorismus führen könnten, sowie eines möglichen internen Aufstands, der von der ukrainischen Regierung, wie auch immer sie die Niederlage überleben sollte, nicht kontrolliert werden könnte. Solche Unruhen könnten die Millionen ukrainischer Flüchtlinge ohne Wohnung und Arbeit betreffen, die bereits in anderen europäischen Ländern leben, wenn Selenskyj nicht die Unterstützung erhält, die ihm seiner Meinung nach zusteht.

Selenskyjs eigentliche Botschaft an die Generalversammlung war nicht ganz so aufrührerisch und impulsiv wie seine anderen Interaktionen während seines Besuchs, aber er bot wenig Neues. Berichten zufolge wurde er von den Anwesenden mit der obligatorischen „herzlichen Begrüßung“ empfangen, aber „er hielt seine Rede vor einem halbvollen Haus, in dem viele Delegationen es ablehnten, zu erscheinen und sich anzuhören, was er zu sagen hatte.“ Er warnte die Anwesenden: „Das Ziel des gegenwärtigen Krieges gegen die Ukraine ist es, unser Land, unser Volk, unser Leben, unsere Ressourcen in eine Waffe gegen Sie, gegen die auf internationalen Regeln basierende Ordnung zu verwandeln. Wir müssen das stoppen. Wir müssen gemeinsam handeln, um den Aggressor zu besiegen.“ Selenskyj ging jedoch zu weit, als er Russland und die Russen als „böse“ und „Terroristen“ bezeichnete und sie beschuldigte, einen „Völkermord“ an der Ukraine zu verüben. Der russische Außenminister Lawrow reagierte auf die Äußerungen sowohl von Präsident Joe Biden als auch von Selenskyj, indem er das Argument umdrehte und feststellte, dass es die USA und ihre NATO-„Marionetten“ seien, die bereits „einen Krieg gegen uns führen“.

Selenskyjs Frustration entlud sich am folgenden Tag in Washington, wo er sowohl mit Biden als auch mit einigen Kongressmitgliedern zusammentraf und auch im Pentagon vorbeischaute und Blumen am National 9/11 Pentagon Memorial in Arlington Virginia niederlegte. Sein Treffen mit dem Präsidenten im Weißen Haus verlief relativ gut, denn es wurde ein neues Hilfspaket angekündigt, das „bedeutende Luftverteidigungskapazitäten“ und einem Bericht zufolge sogar einige der begehrten ATACMS-Langstreckenraketensysteme umfassen soll. Zu seiner offensichtlichen Enttäuschung wurde Selenskyj jedoch nicht wie im letzten Jahr wie ein Held empfangen. Er traf sich privat mit Kevin McCarthy, dem Sprecher des Repräsentantenhauses, und mehreren anderen GOP-Falken, die bei der Bewilligung jeglicher Hilfe eine entscheidende Rolle spielen werden, sowie mit den Senatoren Mitch McConnell und Chuck Schumer, die versprachen, „in seiner Ecke zu stehen“. McCarthy fragte kühn, was Selenskyj brauche, um den Krieg zu gewinnen und den Gesetzgebern „eine Vision eines Plans für den Sieg“ zu liefern.

Dennoch scheinen viele konservative Republikaner und einige progressive Demokraten den Krieg satt zu haben und sind besorgt über den Mangel an Rechenschaftspflicht in Verbindung mit dem allzu offensichtlichen Ausmaß an Korruption innerhalb der ukrainischen Regierung. Es gibt Bestrebungen in der GOP, die Finanzierung der Ukraine von den anderen Verteidigungsmitteln zu trennen, was eine gesonderte Abstimmung erfordert, und andere Vorschläge des Weißen Hauses, die Gelder zu garantieren, selbst wenn die Regierung geschlossen wird. Man fragt sich, ob irgendjemand den Mumm hatte, Selenskyj zu fragen, wie viele Villen er in Israel, Europa und den Vereinigten Staaten besitzt, aber das ist genau die Art von Geschichte, die zunehmend über den ukrainischen Komiker, der zum Kriegshelden geworden ist, geschrieben wird und die zeigt, dass die Öffentlichkeit und sogar die Medien der Scharade überdrüssig geworden sind. Die Fortsetzung des milliardenschweren Geldflusses, der von Joe Biden als notwendig erachtet wird, um den Krieg bis zu den Wahlen 2024 fortzusetzen und seine Politik zu rechtfertigen, ist zwar immer noch wahrscheinlich, aber nicht mehr unumstößlich.

Zwei weitere Medienberichte deuten darauf hin, dass die Unzufriedenheit mit Selenskyj und dem Krieg die selbst auferlegte akzeptable Darstellung des Krieges durchbricht, wonach Wladimir Putin ein Aggressor ohne echte Provokation durch Kiew, ein Despot und ein menschliches Monster ist. Eine dieser Meldungen kam überraschend von der New York Times und ist offenbar eine undichte Stelle im Weißen Haus oder im Pentagon über einen Raketenangriff auf das ukrainische Dorf Kostiantynivka am 6. September, bei dem mindestens 18 Menschen getötet wurden. Der Angriff wurde von Selenskyj schnell als Kriegsverbrechen russischer „Terroristen“ bezeichnet, was von den US-Medien aufgegriffen wurde, aber eine Untersuchung, die vermutlich vom US-Militär und den Geheimdiensten mit Hilfe von Satelliten und anderen technischen Methoden durchgeführt wurde, hat nun ergeben, dass die Rakete von der Ukraine abgefeuert wurde. Dies ähnelt dem Raketenangriff auf Polen im November 2022, der von Selenskyj ebenfalls Russland angelastet wurde, sich aber als von der Ukraine abgefeuert herausstellte. Beide Vorfälle zeigen, wie bereitwillig Selenskyj lügt und betrügt, um ein Eingreifen der NATO und der USA in einen umfassenden Krieg mit Russland zu erreichen, der leicht zu einem Atomkrieg führen könnte.

In der anderen Geschichte wird berichtet, dass Polen keine weiteren Waffen an die Ukraine liefern wird, zum einen, weil es jetzt seine eigene Verteidigung aufbaut, und zum anderen, weil die Ukraine versucht, den polnischen Agrarmarkt mit billigem, minderwertigem Getreide zu überschwemmen, das sie anderswo nicht verkaufen kann. Das polnische Vorgehen als enttäuschend für Selenskyj zu bezeichnen, wäre eine Untertreibung, aber es ist ein weiteres Indiz dafür, dass viele ehemalige Verbündete die Ukraine nun als verlorene Sache betrachten und sich auf ihre eigenen nationalen Sicherheits- und Wirtschaftsinteressen besinnen. Beide Berichte wurden übrigens veröffentlicht, während sich Selenskyj in den Vereinigten Staaten aufhielt, und man muss davon ausgehen, dass der Zeitpunkt bewusst gewählt wurde, um die Glaubwürdigkeit des ukrainischen Präsidenten zu beschädigen, damit sie mit dem Besuch der UN-Generalversammlung und der Reise nach Washington zusammenfällt.

Selenskyjs Reise nach Nordamerika endete in Ottawa, wo er bei einer Rede vor der kanadischen Regierung und dem kanadischen Parlament, die mit stehenden Ovationen bedacht wurde, anscheinend etwas von seinem Hochmut zurückgewinnen konnte. Zumindest schien es so. Die Kanadier brachten einen 98 Jahre alten ungarischen Veteranen des Zweiten Weltkriegs namens Jaroslaw Hunka hervor, der gegen die Russen gekämpft hatte und nach Kriegsende nach Kanada ausgewandert war. Auch er wurde von den versammelten kanadischen Politikern bejubelt. Die Absicht war eindeutig, die Geschichte eines tapferen Ukrainers zu präsentieren, der tapfer gekämpft hat, um sein Land von der russischen Herrschaft zu befreien, aber das hat nicht ganz geklappt. Es stellte sich heraus, dass Hunka in der 14. Waffen-SS-Grenadierdivision gedient hatte, auch bekannt als Galizien-Division, einer Freiwilligeneinheit, die hauptsächlich aus ethnischen Ukrainern bestand und von deutschen Offizieren befehligt wurde, die zu Recht oder zu Unrecht für eine Reihe von Kriegsgräueln gegen Russen, Polen und Juden verantwortlich gemacht wurden. Die Soldaten der Division leisteten einen persönlichen Treueeid auf Adolf Hitler. Das schlechte Urteilsvermögen der kanadischen Regierung, Hunka zu produzieren, ohne seine Geschichte vollständig zu untersuchen, führte in Kanada zu einem riesigen Aufruhr: Der Parlamentschef trat zurück, Premierminister Justin Trudeau geriet in große politische Schwierigkeiten und die polnische Regierung forderte, dass Hunka für einen Kriegsverbrecherprozess an sie ausgeliefert wird. Es besteht der Verdacht, dass Selenskyj die Affäre in der Erwartung eingefädelt hat, dass sie die kanadische Unterstützung für seine Sache stärken würde. Stattdessen hat sie das Gegenteil bewirkt, und Selenskyj kehrte mit wenig oder gar nichts Erreichtem nach Hause zurück.

Selenskyj muss sich zu Hause auch mit einem Krieg auseinandersetzen, den er eindeutig verliert, und mit einem Land, das in Trümmern liegt. Und Joe Biden machte in seiner Rede vor der UN-Generalversammlung deutlich, dass Verhandlungen mit Russland zur Beendigung der Kämpfe in der Ukraine nicht in Frage kommen. Joe Biden versprach auch, den Konflikt so lange zu unterstützen, bis Russland kapituliert: „Die Vereinigten Staaten werden gemeinsam mit unseren Verbündeten und Partnern auf der ganzen Welt weiterhin an der Seite des tapferen ukrainischen Volkes stehen, das seine Souveränität, seine territoriale Integrität und seine Freiheit verteidigt… Russland allein trägt die Verantwortung für [den Krieg]. Russland allein hat die Macht, diesen Krieg sofort zu beenden. Und es ist Russland allein, das dem Frieden im Wege steht, denn Russlands Preis für den Frieden ist die Kapitulation der Ukraine, das ukrainische Territorium und die ukrainischen Kinder.“ Kurz gesagt, die Rede war ganz im Sinne von Joe Biden und der Bande von Schurken und Gaunern, die er im Weißen Haus um sich geschart hat: viel Kriegstreiberei, aber wenig ernsthafte Planung oder Strategien, um die Welt und dieses Land zu verbessern. Joe möchte, dass der Krieg weitergeht, um sein mögliches Ende viel näher an die US-Wahlen heranzubringen, wo er hofft, sich als starker Anführer und „Sieger“ im Kampf gegen Amerikas Feinde zu profilieren. Viel Glück, Joe. Übersetzt mit Deepl.com

Philip M. Giraldi, Ph.D., ist Exekutivdirektor des Council for the National Interest, einer 501(c)3 steuerlich absetzbaren Bildungsstiftung (Federal ID Number #52-1739023), die sich für eine stärker interessenbasierte US-Außenpolitik im Nahen Osten einsetzt. Die Website lautet councilforthenationalinterest.org, die Adresse lautet P.O. Box 2157, Purcellville VA 20134 und die E-Mail-Adresse lautet inform@cnionline.org.