Die amerikanische Kleptokratie: Eine Regierung der Lügner, Diebe und Gesetzesbrecher Von John und Nisha Whitehead

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Die amerikanische Kleptokratie: Eine Regierung der Lügner, Diebe und Gesetzesbrecher

Von John und Nisha Whitehead

31. August 2022

Die amerikanische Kleptokratie (eine Regierung, die von Dieben regiert wird) saugt das amerikanische Volk weiterhin in einen Kaninchenbau hinab, in ein Paralleluniversum, in dem die Verfassung bedeutungslos ist, die Regierung allmächtig ist und die Bürger machtlos sind, sich gegen die Agenten der Regierung zu wehren, die stehlen, spionieren, lügen, plündern, töten, missbrauchen und generell Chaos und Wahnsinn über jeden und alles in ihrem Umfeld bringen.

Denken Sie einmal darüber nach.

Fast jede Tyrannei, die von der US-Regierung gegen die Bürger ausgeübt wird – angeblich, um uns und die Nation zu schützen – ist das Ergebnis einer Bedrohung, die auf die eine oder andere Weise von unserer eigenen Regierung geschaffen wurde.

Cyberkriegsführung. Terrorismus. Bio-chemische Angriffe. Das atomare Wettrüsten. Überwachung. Die Drogenkriege. Extremismus im Inland. Die COVID-19-Pandemie.

In fast allen Fällen hat die US-Regierung (oft unter der Führung des FBI) in typisch machiavellistischer Manier die Saat des Terrors im In- und Ausland gesät, um ihre eigenen totalitären Befugnisse auszuweiten.
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Wer ist der größte Schwarzmarktkäufer und Lagerhalter von Cyberwaffen (waffenfähiger Schadsoftware, die dazu verwendet werden kann, sich in Computersysteme einzuhacken, Bürger auszuspionieren und große Computernetzwerke zu destabilisieren)? Die U.S.-Regierung.

Wer ist der größte Waffenhersteller und -exporteur der Welt, der die Welt buchstäblich aufrüstet? Die US-Regierung.

Welches Land hat in der Vergangenheit heimlich gefährliche Waffen und Technologien an seinen eigenen Bürgern getestet? Die U.S.-Regierung.

Welches Land hat geheime Experimente an der ahnungslosen Bevölkerung – Bürgern und Nichtbürgern gleichermaßen – durchgeführt und gesunde Menschen krank gemacht, indem es sie mit Chemikalien besprühte, ihnen ansteckende Krankheiten injizierte und sie Giftstoffen in der Luft aussetzte? Die U.S.-Regierung.

Welches Land hat ein Muster und eine Praxis der Verführung, die darin besteht, gefährdete Personen ins Visier zu nehmen, sie mit der Propaganda, dem Wissen und den Waffen zu füttern, die sie zu Terroristen machen sollen, und sie dann im Rahmen einer aufwändig inszenierten Terrorismusbekämpfung zu verhaften? Die U.S.-Regierung.

Verstehen Sie jetzt, worum es geht?

Die US-Regierung schützt uns nicht vor dem Terrorismus.

Die US-Regierung schafft den Terror. Sie ist in der Tat die Quelle des Terrors.

Bedenken Sie, dass dieselbe Regierung jede Technologie, die uns als zu unserem Besten verkauft wird – GPS-Geräte, Überwachung, nicht-tödliche Waffen usw. – gegen uns verwendet hat, um uns zu verfolgen, zu kontrollieren und in die Falle zu locken.

Warum also tut die Regierung dies? Geld, Macht und totale Beherrschung.

Wir haben es nicht mit einer Regierung zu tun, die dazu da ist, ihrem Volk zu dienen, seine Freiheiten zu schützen und sein Glück zu sichern. Vielmehr handelt es sich um die teuflischen Machenschaften eines in epischem Ausmaß durchgeführten Programms, dessen einziger Zweck darin besteht, die Machthaber dauerhaft (und gewinnbringend) zu beschäftigen.

Ein Beispiel dafür ist das FBI.

Die Handlanger der Regierung sind zum Inbegriff dafür geworden, wie leicht Macht, einmal erlangt, korrumpiert und missbraucht werden kann. Die FBI-Agenten sind weit davon entfernt, hart gegen das Verbrechen vorzugehen, und gehören zu den berüchtigtsten Gesetzesbrechern der Nation.

Ob das FBI nun verdeckte Ermittler in Kirchen, Synagogen und Moscheen einsetzt, gefälschte Notfallbriefe ausstellt, um Zugang zu den Telefondaten von Amerikanern zu erhalten, Einschüchterungstaktiken anwendet, um regierungskritische Amerikaner zum Schweigen zu bringen, oder ob es beeindruckbare Menschen dazu bringt, Terrorakte zu planen und sie dann in die Falle zu locken – der Gesamteindruck der Geheimpolizei der Nation ist der eines gut gekleideten Schlägers, der seine Muskeln spielen lässt und die Drecksarbeit des Chefs erledigt.

Es ist ein teuflisches Komplott mit weitreichenden Folgen für alle Teile der Bevölkerung, ganz gleich, welcher politischen Richtung man angehört.

Wie Rozina Ali im New York Times Magazine schreibt, „untergräbt der Ansatz der Regierung zur Terrorismusbekämpfung den verfassungsmäßigen Schutz für jeden, indem er die Grenzen zwischen Rede und Handlung verwischt und den Umfang dessen, wer als Bedrohung eingestuft wird, ausweitet.“

Dies ist keine Behörde, die die Grenzen der Verfassung zu verstehen, geschweige denn zu respektieren scheint.

So hat das FBI beispielsweise heimlich ein Abhörprogramm durchgeführt, bei dem es über eine Scheinfirma, ANOM, angeblich hacksichere Telefone an organisierte Verbrechersyndikate verkaufte und diese Telefone dann benutzte, um sie bei der Planung illegaler Drogenlieferungen, bei der Planung von Raubüberfällen und bei der Vergabe von Mordaufträgen unter Verwendung dieser mit Sprengfallen versehenen Telefone auszuspionieren.

Insgesamt hörte das FBI im Laufe von 18 Monaten 27 Millionen Nachrichten ab.

Das bedeutet, dass das FBI auch Personen illegal ausspioniert hat, die diese verschlüsselten Telefone benutzten und möglicherweise in keinerlei kriminelle Aktivitäten verwickelt waren.

Schon das Lesen eines Zeitungsartikels reicht jetzt aus, um vom FBI überwacht zu werden. Die Behörde hat USA Today / Gannett aufgefordert, die Internetadressen und Mobiltelefondaten aller Personen zu übermitteln, die an einem bestimmten Tag und zu einer bestimmten Uhrzeit online einen Artikel über die tödlichen Schüsse auf FBI-Agenten gelesen haben.

Das ist die Gefahr, wenn man der Regierung erlaubt, weitreichende Überwachungen, verdeckte Ermittlungen und Fallenstellen mit zweifelhaften Taktiken durchzuführen, die die Rechtsstaatlichkeit umgehen: „Wir, das Volk“, werden zu Verdächtigen und potenziellen Kriminellen, während die Regierungsbeamten, die befugt sind, mit allen ihnen zur Verfügung stehenden Mitteln gegen das Verbrechen vorzugehen, nicht mehr von den korrupten Kräften zu unterscheiden sind, die sie zu besiegen versuchen.

Um Terroristen zu verfolgen, werden sie zu Terroristen. Um Drogenschmuggler zu verfolgen, werden sie zu Drogenschmugglern. Um Diebe zu verfolgen, werden sie zu Dieben.

Es ist schwer zu sagen, ob wir es mit einer Kleptokratie (einer Regierung, die von Dieben regiert wird), einer Kakistokratie (einer Regierung, die von prinzipienlosen Berufspolitikern, Unternehmen und Dieben geführt wird, die sich den schlimmsten Lastern unserer Natur hingibt und wenig Rücksicht auf die Rechte der amerikanischen Bürger nimmt) zu tun haben, oder ob wir direkt in eine Idiokratie übergegangen sind.

Eine konstitutionelle Republik ist dies aber sicher nicht.

An manchen Tagen hat man das Gefühl, dass die Regierung ihr eigenes Verbrechersyndikat mit Mafia-Herrschaft und mafiöser Justiz leitet.

Das FBI – die Strafverfolgungsbehörde der Regierung – erfindet nicht nur bestimmte Verbrechen, um sie dann „aufzuklären“, sondern gibt auch bestimmten Informanten die Erlaubnis, das Gesetz zu brechen, „einschließlich aller Dinge vom Kauf und Verkauf illegaler Drogen bis zur Bestechung von Regierungsbeamten und der Planung von Raubüberfällen“, und zwar im Austausch für ihre Zusammenarbeit an anderen Fronten.

USA Today schätzt, dass Regierungsagenten Kriminellen die Erlaubnis erteilt haben, bis zu 15 Straftaten pro Tag (5600 Straftaten pro Jahr) zu begehen. Einige dieser Informanten erhalten astronomische Summen: Ein besonders widerwärtiger Kerl, der später wegen des Versuchs, einen Polizeibeamten zu überfahren, verhaftet wurde, erhielt sogar 85.000 Dollar für seine Hilfe beim Aufstellen einer Falle.

Neben Verfahrensfehlern, Hausfriedensbruch, der Ermöglichung krimineller Handlungen und der Beschädigung von Privateigentum umfasst die Liste der Verbrechen des FBI gegen das amerikanische Volk auch Überwachung, Desinformation, Erpressung, Einschüchterungstaktiken und Belästigung.

So reichte beispielsweise die Associated Press eine Beschwerde beim Justizministerium ein, nachdem sie erfahren hatte, dass FBI-Agenten eine gefälschte AP-Meldung erstellt und sie zusammen mit einem anklickbaren Link an einen Verdächtigen mit einer Bombendrohung gemailt hatten, um eine Ortungstechnologie in seinen Computer einzubauen und seinen Standort zu ermitteln. Die AP-Anwältin Karen Kaiser schimpfte über die Behörde: „Das FBI mag diese falsche Geschichte als Falle für nur eine Person gedacht haben. Die betreffende Person hätte diese Geschichte jedoch leicht in sozialen Netzwerken veröffentlichen und unter unserem Namen an Tausende von Menschen weitergeben können, was im Grunde eine Desinformation der Regierung war.“

Für diejenigen, die mit COINTELPRO vertraut sind, einem FBI-Programm, das geschaffen wurde, um Gruppen und Einzelpersonen, die die Regierung als politisch anstößig betrachtet, zu stören, in die Irre zu führen, zu diskreditieren und zu neutralisieren“, sollte es nicht überraschen, dass die Behörde die Kunst der staatlichen Desinformation beherrscht.

Nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 wurde das FBI besonders dafür kritisiert, dass es anfällige Personen ins Visier nahm und sie nicht nur in gefälschte Terroranschläge lockte, sondern sie auch mit der Organisation, dem Geld, den Waffen und der Motivation zur Durchführung der Anschläge ausstattete – und sie dann für ihre so genannten terroristischen Anschläge ins Gefängnis brachte. Das ist es, was das FBI als „vorwärtsgerichtete, präventive Strafverfolgung“ bezeichnet.

Eine weitere Folge des 11. Septembers: National Security Letters (NSL), eine der vielen illegalen Befugnisse, die durch den USA Patriot Act autorisiert wurden, erlauben es dem FBI, heimlich von Banken, Telefongesellschaften und anderen Unternehmen die Herausgabe von Kundendaten zu verlangen, ohne diese Forderungen offenzulegen. Eine interne Prüfung der Behörde ergab, dass die Praxis des FBI, jedes Jahr Zehntausende von NSLs für sensible Informationen wie Telefon- und Finanzdaten auszustellen, oft in Fällen, die keinen Notfall darstellen, mit weit verbreiteten Verstößen behaftet ist.

Die Überwachungskapazitäten des FBI, die denen der National Security Agency in nichts nachstehen, umfassen eine ganze Reihe von Spionagewerkzeugen, von Stingray-Geräten, die den Standort von Mobiltelefonen verfolgen können, bis hin zu Triggerfish-Geräten, mit denen Agenten Telefongespräche abhören können.

In einem Fall gelang es dem FBI sogar, die drahtlose Internetkarte eines „Verdächtigen“ aus der Ferne so umzuprogrammieren, dass sie „Echtzeit-Standortdaten von Mobiltelefonen an Verizon sendete, das die Daten an das FBI weiterleitete.“

Das FBI hat auch wiederholt versucht, seine invasiven Hacking-Befugnisse auszuweiten, um es den Agenten zu ermöglichen, sich in jeden Computer überall auf der Welt einzuhacken.

Tatsächlich baut die US-Regierung seit Jahren eine Cyber-Armee auf, die zu offensiven Angriffen fähig ist, wie ein Geheimdienst-Insider sagte. Im Rahmen dieser Cyberwaffenprogramme haben Regierungsbehörden wie die NSA alle Arten von bösartiger Malware, Viren und Hacking-Tools gehortet, die „Passwörter für Finanzkonten stehlen, ein iPhone in ein Abhörgerät verwandeln oder – im Fall von Stuxnet – eine Nuklearanlage sabotieren können“.

Tatsächlich war die NSA für die Bedrohung durch den „WannaCry“- oder „Wanna Decryptor“-Malware-Wurm verantwortlich, der – als Ergebnis des Zugriffs von Hackern auf das Arsenal der Regierung – mehr als 57.000 Computer gekapert und das Gesundheitswesen, die Kommunikationsinfrastruktur, die Logistik und Regierungseinrichtungen in mehr als 70 Ländern lahmgelegt hat.

Allerdings wurde die Regierung wiederholt vor den Gefahren gewarnt, die sich aus dem Einsatz krimineller Taktiken für ihre eigenen Cyberkriege ergeben. Sie wurde vor den Folgen eines Rückschlags gewarnt, falls ihre Cyberwaffen in die falschen Hände geraten.

Die Regierung hat die Warnungen ignoriert.

Genau so haben sich die Anschläge vom 11. September 2001 entwickelt.

Zunächst trug die Regierung dazu bei, die Bedrohung durch Al-Qaida zu schaffen, und dann, als bin Laden die Nation in Schockstarre versetzt hatte (trotz zahlloser Warnungen, die auf taube Ohren stießen), forderte sie mit dem USA Patriot Act enorme neue Befugnisse, um genau die Gefahr zu bekämpfen, die sie geschaffen hatte – und bekam sie auch.

Dies ist zum Modus Operandi der Schattenregierung geworden, unabhängig davon, welche Partei das Weiße Haus kontrolliert: Die Regierung schafft eine Bedrohung – wohl wissend, welche Folgen eine solche Gefahr für die Öffentlichkeit haben könnte – und fordert dann, ohne jemals zuzugeben, welche Rolle sie bei der Entfesselung dieser besonderen Bedrohung für eine ahnungslose Bevölkerung gespielt hat, zusätzliche Befugnisse, um „uns, das Volk“, vor der Bedrohung zu schützen.

Doch die Mächtigen wollen nicht wirklich, dass wir uns sicher fühlen.

Sie wollen, dass wir uns zusammenkauern und Angst haben und bereit sind, jede einzelne unserer Freiheiten im Tausch gegen ihre Phantomversprechen von Sicherheit aufzugeben.

Infolgedessen ist es das amerikanische Volk, das den Preis für die unersättliche Gier und das Machtstreben der Regierung zahlt.

Es genügt zu sagen, dass, wenn jemals eine wahre Geschichte der Vereinigten Staaten geschrieben wird, sie nicht nur den Aufstieg des amerikanischen Polizeistaats, sondern auch den Niedergang der Freiheit in Amerika aufzeichnen wird: Wie eine Nation, die sich einst an die Rechtsstaatlichkeit hielt und die Regierung für ihre Handlungen zur Rechenschaft zog, sich stetig in einen Polizeistaat verwandelt hat, in dem die Justiz einseitig ist, eine Unternehmenselite das Sagen hat, die repräsentative Regierung ein Hohn ist, die Polizei ein verlängerter Arm des Militärs ist, die Überwachung überhand nimmt, die Privatsphäre ausgelöscht ist und das Gesetz kaum mehr als ein Werkzeug der Regierung ist, um die Menschen zur Einhaltung der Gesetze zu drängen.

Irgendwo im Laufe der letzten mehr als 240 Jahre ist die Demokratie der Kleptokratie gewichen, und die repräsentative Regierung wurde zugunsten der Herrschaft von Berufspolitikern, Unternehmen und Dieben abgelehnt – Einzelpersonen und Organisationen, die sich wenig um die Rechte der amerikanischen Bürger scheren.

Diese Auflösung des heiligen Bundes zwischen den Bürgern und der Regierung – die Etablierung von „wir, das Volk“ als Herren und die Regierung als Diener – geschah nicht über Nacht. Es geschah nicht wegen eines bestimmten Vorfalls oder eines bestimmten Präsidenten. Es ist ein Prozess, der vor langer Zeit begann und bis heute anhält, unterstützt und gefördert von Politikern, die die polarisierende Kunst des „Teile und Herrsche“ beherrschen.

Wie ich in meinem Buch Battlefield America: The War on the American People“ und in seinem fiktiven Gegenstück „The Erik Blair Diaries“ darlege, sind unsere Freiheiten zu Opfern in einem totalen Krieg gegen das amerikanische Volk geworden. Übersetzt mit Deepl.com

John Whitehead ist Anwalt und Autor, der in den Bereichen Verfassungsrecht, Menschenrechte und Populärkultur viel geschrieben, debattiert und praktiziert hat. Er ist Gründer und Präsident des Rutherford Institute. Whitehead kann unter johnw@rutherford.org kontaktiert werden.

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