„Europäische Souveränität“ – Macron bremst von der Leyen aus Von Pierre Levy

„Europäische Souveränität“ – Macron bremst von der Leyen aus

Die politische Polemik und der Medienrummel sind mittlerweile verklungen. Die Ernennung von Fiona Scott Morton zur Chefökonomin der dänischen EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager und ihr anschließender Verzicht auf den Posten können daher mit etwas Abstand betrachtet werden.

 

Die politische Polemik und der Medienrummel sind mittlerweile verklungen. Die Ernennung von Fiona Scott Morton zur Chefökonomin der dänischen EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager und ihr anschließender Verzicht auf den Posten können daher mit etwas Abstand betrachtet werden.

Am 11. Juli hatte die EU-Kommissarin bekannt gegeben, dass sie den seltenen Vogel für diesen entscheidenden Posten gefunden hatte: eine Amerikanerin der renommierten Yale-Universität, eine Expertin für Wettbewerbsrecht, die ihre Fähigkeiten im Dienst der Obama-Regierung unter Beweis gestellt hatte, dann als Beraterin für Apple, Amazon, Microsoft und andere Unternehmen.

Am 19. Juli gab die Kandidatin schließlich angesichts des Aufschreis in einer Reihe von Ländern – darunter Frankreich – auf. Die von den Gegnern der Nominierung vorgebrachten Argumente entbehrten scheinbar nicht eines gesunden Menschenverstandes. Warum sollte man eine Bürgerin der USA für ein Amt holen, das die „europäische Souveränität“ (so das von Emmanuel Macron erfundene Oxymoron) verteidigen soll? Und das, obwohl die Brüsseler Regeln vorschreiben, dass die Beamten der Kommission, von Ausnahmen abgesehen, die Staatsangehörigkeit eines der 27 Mitgliedstaaten besitzen müssen.

Und warum sollte man sich darüber hinaus einem möglichen Interessenkonflikt aussetzen, da Frau Scott Morton Firmen beraten hat … gegen die sie aufgrund ihrer europäischen Aufgaben zweifellos hätte kämpfen müssen? Dies machte unter anderem Emmanuel Macron geltend, indem er auf die jüngsten europäischen Texte verwies, die die digitale Wirtschaft insbesondere angesichts der Giganten von der anderen Seite des Atlantiks regeln. Derselbe fügte sinngemäß hinzu: Ich werde eine solche Wahl an dem Tag begrüßen, an dem ein Europäer als Berater für internationalen Handel ins Weiße Haus berufen wird – eine Hypothese, die natürlich unwahrscheinlich ist.

Hinterlasse jetzt einen Kommentar

Kommentar hinterlassen

Entdecke mehr von Sicht vom Hochblauen

Jetzt abonnieren, um weiterzulesen und auf das gesamte Archiv zuzugreifen.

Weiterlesen