Russische Autos und Smartphones dürfen bei Einreise in die EU beschlagnahmt werden

Westliche WerteDie EU hat ihre Sanktionen auf ganze Reihe von persönlichen Gegenständen ausgedehnt, die Russen auch nicht zu touristischen Zwecken in die EU einführen dürfen und die an der Grenze beschlagnahmt werden können. Darunter sind auch Fahrzeuge, Mobiltelefone und sogar Hygieneartikel.

von Anti-Spiegel

16. September 2023

 

Letzte Woche hat die EU-Kommission bestätigt, dass russische Staatsangehörige viele persönliche Gegenstände bei Reisen in die EU nicht mehr mitnehmen dürfen. Zur Begründung hieß es, unter die Sanktionen fallende Waren könnten daher nicht vorübergehend oder bei Touristenreisen in EU-Länder gebracht werden.

Das geht aus einer Klarstellung der EU-Kommission vom 8. September hervor, in der es um das Verbot der Einfuhr von Waren aus Russland in die EU geht, die in Anhang XXI der EU-Richtlinie Nr. 833/2014 aufgeführt sind, einschließlich „Autos mit einer Gesamtzahl von weniger als 10 Sitzen“. In der EU-Richtlinie ist eine breite Palette von 180 Warenkategorien aufgelistet, die von Mobiltelefonen und Audio- und Videoaufnahmegeräten bis hin zu Koffern, Portfolios, Kleidungsstücken, Zahnpasta, Shampoo und anderen Hygieneprodukten reicht.

Auf die Frage, ob russische Staatsangehörige vorübergehend persönliche Güter und Fahrzeuge in die EU einführen dürfen, auch wenn sie als Touristen reisen, antwortete man in Brüssel mit „Nein“ und fügte hinzu, dass alles, was in Anhang XXI der EU-Verordnung über Sanktionen gegen Russland aufgeführt ist, unabhängig vom Verwendungszweck und der Dauer ihres Aufenthalts in der EU, verboten sei.

Bereits im Juli gab es Meldungen, dass aufgrund der genannten EU-Richtlinie Autos von nach Deutschland einreisenden Russen an der Grenze vom deutschen Zoll beschlagnahmt worden sind. Da die Richtlinie von den EU-Staaten unterschiedlich ausgelegt wurde, hat die EU-Kommission nun die Klarstellung zu ihrer Richtlinie herausgegeben.

Die ersten EU-Staaten haben bereits reagiert. Finnland verbietet russischen Autos ab dem 16. September die Einreise ins Land, Polen verbietet die Einreise von in Russland zugelassenen Autos ab 17. September. Der Spiegel berichtet darüber hinaus bereits am 13. September:

„Die baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen haben ihre Grenze für in Russland zugelassene Fahrzeuge dichtgemacht. Im Einklang mit den Leitlinien der EU-Kommission darf ab Mittwochvormittag niemand mehr in einem Auto mit russischen Kennzeichen die Grenze nach Estland passieren, wie das Innenministerium in Tallinn mitteilte.“

Da die EU mit diesen Sanktionen erneut einfache Russen bestraft, unabhängig davon, welche politischen Einstellungen sie haben, beweist die EU wieder, dass es ihr bei den Sanktionen und ihrer anti-russischen Politik nicht darum geht, der Ukraine zu helfen oder Putin oder die russische Regierung zu bestrafen. Die EU-Sanktionen richten sich stattdessen gegen jeden einzelnen Russen, was die Aussage der russischen Regierung bestätigt, dass der Westen einen Krieg gegen alles Russische führt.

Man kann jedem Russen daher nur raten, auf Reisen in die EU zu verzichten, weil die Gefahr besteht, dass Russen an der Grenze vom europäischen Zoll buchstäblich ausgeraubt werden und man ihnen Computer, Telefone, Reisekoffer, Schmuck (auch Gold ist sanktioniert) und so weiter abnimmt.

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