
Mit falschen Anschuldigungen wird Israel-Kritik zu Antisemitismus, was für eine Methode um Kritiker zum Schweigen zu bringen und Vereine die nicht genehm sind zu verbieten. Das Ende der Meinungsfreiheit? Der traurige Witz ist: der Verein hat sich schon im November aufgelöst um einen verbot zu entgehen EHG
https://www.tagesschau.de/inland/regional/hessen/razzia-palaestina-verein–frankfurt-100.html
Antisemitismus-Verdacht Razzia gegen hessischen Verein „Palästina e.V.“
Ermittler haben Wohnungen von mehreren Mitgliedern des Vereins Palästina e.V. im Raum Frankfurt durchsucht. Das Innenministerium hat den Verein schön länger im Visier. Der Vorwurf: Die Verbreitung von Israelhass und antisemitischen Parolen.
Weil der Verdacht besteht, dass der hessische Verein Palästina e.V. gegen die Verfassung verstößt, durchsuchten über 70 Einsatzkräfte des Landeskriminalamts und der Polizei am Mittwoch Wohnungen des Vereinsvorstandes und weiteren Mitgliedern. Insgesamt waren neun Vereinsmitglieder von den Durchsuchungen mit dem Schwerpunkt Frankfurt betroffen, wie das Innenministerium mitteilte.
Gegen den Verein läuft bereits seit 2023 ein vereinsrechtliches Ermittlungsverfahren. Seitdem hätten sich „Erkenntnisse verdichtet“, dass der Verein durch ein „antiisraelisches und antisemitisches Weltbild geprägt wird und entsprechendes Gedankengut verbreitet“, erklärte das Innenministerium.
Verein im Januar 2022 gegründet
Palästina e.V. soll die gegen die „verfassungsmäßige Ordnung sowie gegen den Gedanken der Völkerverständigung“ verstoßen haben. Das Ministerium prüft deshalb ein Verbot.
Nach Angaben des Ministeriums verfolgt der Verein seit seiner Gründung im Januar 2022 israelfeindliche Ziele und verbreitet antisemitische Propaganda. Führende Mitglieder sind nach Erkenntnissen des Landesamts für Verfassungsschutz dem „linksextremistischen Arm des Antisemitismus“ zuzuordnen. Weiterlesen in tagesschau.de
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