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»Apartheidstraße« genehmigt

Die Annexion der Westbank durch Israel schreitet voran. Am Sonnabend genehmigte das israelische Sicherheitskabinett den Bau einer separaten Umgehungsstraße nur für Palästinenser. Sie wird am israelisch besetzten Gebiet »East 1« oder kurz E1 vorbeiführen, das an das palästinensische Ostjerusalem grenzt. In der Zone liegt die 1975 völkerrechtswidrig errichtete jüdische Siedlung Maale Adumim mit ihren inzwischen 37.500 Bewohnern. Ziel ist, die Siedlung durch den Bau weiterer Wohnhäuser nach Jerusalem hineinwachsen zu lassen. Die Route 1, die direkt durch das Gebiet führt, dürfen Palästinenser nach dem Bau der Umgehung nicht mehr benutzen.

»Wir stärken weiterhin die Sicherheit der israelischen Bürger und entwickeln unsere Siedlungen«, erklärte Ministerpräsident Benjamin Netanjahu am Sonntag. Die Trennung von Israelis und Palästinensern im Straßenverkehr werde die Staugefahr von Jerusalem nach Maale Adumim verringern und die Sicherheit der Siedlungen erhöhen, rechtfertigte Netanjahu laut Times of Israel den Bau. Die israelische Menschenrechtsgruppe Peace Now bezeichnete die geplante Umgehung am Sonntag auf ihrer Internetseite als »Apartheidstraße«. Sie sei ein »fataler Schlag« für die im E1-Gebiet noch verbliebenen palästinensischen Dörfer. »Diese Gemeinden werden vom Rest des Westjordanlands abgeschnitten und haben praktisch keinen Zugang für Autos«, so Peace Now. »Das könnte die faktische Vertreibung aller palästinensischen Gemeinden aus dem Gebiet bedeuten.« Weiterlesen in jungewelt.de