Aufruf: Sicherheitsexperten warnen vor Russland-Panikmache – „gefährliche Sackgasse“
Zahlreiche Sicherheitsexperten kritisieren Alarmismus wegen eines potenziellen russischen Angriffs. Diplomatie und Abrüstung seien das Gebot der Stunde.
In Deutschland und der EU werden immense Aufrüstungsprogramme vorangetrieben. Obwohl sich die Kriegsparteien in der Ukraine seit dem Amtsantritt von US-Präsident Donald Trump annähern, wird in der öffentlichen Debatte vor einem Überfall Russlands gewarnt.
Mehreren Wissenschaftlern und Sicherheitsstrategen geht das zu weit. „Die derzeitige sicherheitspolitische Debatte in Deutschland hat Maß und Mitte verlassen“, heißt es in einem am Dienstag veröffentlichten Aufruf. In dem Schreiben, das den Titel „Rationale Sicherheitspolitik statt Alarmismus“ trägt, wird zwar auch eine Bedrohung durch Russland konstatiert. Allerdings sei „ein Russland, das große Schwierigkeiten hat, seine Ziele in der Ukraine zu erreichen, eine beherrschbare militärische Bedrohung“. Die derzeit verbreitete Panikstimmung, begleitet von einer gigantischen Verschuldung für Aufrüstung, löse aber Europas Sicherheitsprobleme nicht. Zudem sei die Nato heute und auf absehbare Zeit in praktisch allen militärischen Belangen ungleich stärker als Russland. Weiterlesen in berliner-zeitung.de
Zu den Unterzeichnern des Aufrufs gehören die Friedensforscher Michael Brzoska, Hans-Georg Ehrhart und Götz Neuneck, der frühere Direktor an der Führungsakademie der Bundeswehr in Hamburg, Elmar Wiesendahl, sowie der pensionierte Brigadegeneral Reiner Schwalb, der von 2011 bis 2018 Verteidigungsattaché an der deutschen Botschaft in Moskau war.
Mitinitiator des Aufrufs ist Johannes Varwick, der an der Universität Halle Politikwissenschaften lehrt.
Dazu fallen mir spontan eine Reihe sonstiger hochrangiger Experten (die Generäle Vad und Kujat, die Publizisten Baab, Ganser u. v.Bismarck,
die früheren oder noch aktiven Politiker Wimmer, Verheugen, von Dohnany, Lafontaine und Wagenknecht) ein, welche sich auch in diese Richtung äußerten. Hinzu kommen -um nur die aus der EU zu nennen -die Regierungschefs aus Spanien, Portugal, Italiens, der Slowakei ind Ungarns.
Krone-Schmalz, Guerot und sehr wahrscheinlich auch Scholl-Latour
Prof. Jeffrey Sachs (USA) und Glenn Diesen (Norway)