BSW-Machtkampf: „Auf dem besten Weg, das BSW zu einer Partei zu machen, von der es nicht noch eine braucht“ Ein Artikel von: Tobias Riegel

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  Tobias Riegel

Gegen das Verhalten des Thüringer BSW-Landesverbandes bei den Sondierungen für eine mögliche Koalition gibt es scharfen Gegenwind – auch von der Bundesebene der Partei. Zu Recht, wie ich finde. Ein Kommentar von Tobias Riegel.

Für das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) gehen in Sachsen in dieser Woche die Sondierungsgespräche mit CDU und SPD weiter. In Brandenburg einigte sich die Partei mit der SPD schon auf ein Papier, um nun in Koalitionsverhandlungen einzusteigen, in dem es heißt, die Stationierung von US-Raketen „auf deutschem Boden“ sehe man „kritisch“, es brauche mehr „Abrüstung und Rüstungskontrolle“.

Die Thüringer BSW-Spitze um Katja Wolf einigte sich dagegen mit CDU und SPD nur auf die Feststellung, sich in der Außenpolitik uneins zu sein, wie die Welt berichtet:

„‚CDU und SPD sehen sich in der Tradition von Westbindung und Ostpolitik. Das BSW steht für einen kompromisslosen Friedenskurs’, heißt es in der am Montag verkündeten Einigung. Zu Waffenlieferungen an die Ukraine sei man unterschiedlicher Meinung, aber für Frieden seien eben alle. Uneinigkeit in der Außenpolitik, aber Weg frei für die Landespolitik.“ Weiterlesen in den nachdenkseiten.de