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Das größte Aufrüstungsprogramm
Die NATO-Verteidigungsminister haben das größte Aufrüstungsprogramm des Militärbündnisses seit 1990 beschlossen. Die zu beschaffenden Waffensysteme wurden aus Operationsszenarien für einen Krieg gegen Russland abgeleitet.
BERLIN/BRÜSSEL (Eigener Bericht) – Die NATO-Verteidigungsminister haben das größte Aufrüstungsprogramm des Militärbündnisses seit dem Ende des Kalten Krieges beschlossen. Wie es nach dem Treffen der Minister am gestrigen Donnerstag in Brüssel hieß, werden die NATO-Staaten künftig fünf Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts (BIP) in die Aufrüstung stecken – 3,5 Prozent des BIP unmittelbar in ihre Militäretats, 1,5 Prozent des BIP in weitere Maßnahmen zur Kriegsvorbereitung, etwa in den Bau militärisch notwendiger Infrastruktur. Über die Konsequenzen des Beschlusses äußerte Verteidigungsminister Boris Pistorius: „Die Entscheidungen von heute werden uns bis weit in die Dreißigerjahre leiten.“ Abgeleitet wurden die NATO-Aufrüstungspläne von konkreten Operationsszenarien für einen Krieg mit Russland. Die Bundeswehr wird nicht zuletzt fünf bis sechs zusätzliche schwer bewaffnete Kampfbrigaden in einer Stärke von jeweils rund 5.000 Soldaten aufbauen. Laut Pistorius soll dazu die Anzahl der Soldaten um bis zu 60.000 aufgestockt werden. Berlin sucht die NATO-Aufrüstung zu nutzen, um die Bundeswehr in die konventionell stärksten Streitkräfte des europäischen Kontinents zu transformieren – noch vor der Armee Frankreichs.
60.000 Soldaten mehr
Zur höheren Zahl von Soldaten, die die Bundeswehr in Zukunft umfassen soll, hatte sich Verteidigungsminister Boris Pistorius bereits vor dem gestrigen Treffen mit seinen NATO-Amtskollegen geäußert. Bislang lautete der Plan, bis 2031 eine Stärke von mindestens 203.000 Soldaten zu erreichen. Aktuell ist dies nicht in Sicht. Zuletzt ging die Gesamtzahl von 181.500 Ende 2023 auf 181.150 Ende 2024 sogar zurück.[1] Hatte Berlin im Frühjahr 2022 noch gehofft, der Ukraine-Krieg könne die Zahl der Wehrwilligen in Deutschland erhöhen, so zeigt sich nun: Abgesehen von einem kleinen Schub in der ersten Jahreshälfte 2022 war und ist das nicht der Fall. Pistorius hatte unlängst erklärt, zwar benötige man insgesamt ungefähr 460.000 Militärs. Davon könnten allerdings 260.000 Reservisten sein. Das hat der Minister nun revidiert. Wie er gestern sagte, benötige die Bundeswehr „rund 50.000 bis 60.000 Soldatinnen und Soldaten in den stehenden Streitkräften mehr“. Das bedeutet einen Aufwuchs der Truppe um ungefähr ein Drittel, wobei die angestrebte Gesamtgröße weiterhin bei 460.000 einschließlich Reservisten liegt. In Berlin mehren sich die Stimmen, denen zufolge der angestrebte Aufwuchs der Bundeswehr ohne eine künftig einzuführende Wehrpflicht nicht zu erreichen sein wird. Weiterlesen bei german-foreign-policy.com
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