Der Realitätsverlust von Bundeskanzler Olaf Scholz
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ARD-Sommerinterview von Kanzler Scholz mit Tina Hassel vom Hauptstadtstudio. Bild: Bundesregierung
Im Sommerinterview redet sich der Kanzler eine schöne neue Welt herbei. Tatsächlich betreibt die Regierung eine unmenschliche Politik. Warum Missstände zu Katastrophen werden können und gehandelt werden muss.
Im Sommerinterview der ARD mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) versuchte er gute Stimmung zu verbreiten. Das „Menschliche“ funktioniere in der Ampelregierung, so Scholz.
Viele Probleme und Herausforderungen würden angepackt. Jetzt habe man mit dem Gebäudeenergiegesetz, auch Heizungsgesetz genannt, zudem den Kurs Richtung eines klimafreundlichen Umbaus von Wirtschaft und Gesellschaft gestellt.
Die Botschaft ist: Alles wird gut.
Doch das ist keineswegs so. Weiter werden lediglich Heftpflaster für die großen, eskalierenden Missstände angeboten. Das Bürgergeld ist größtenteils ein Etikettenschwindel. Das entwürdigende Sanktionsregime von Hartz IV wurde damit keineswegs beendet. Die Regelsätze sind vor allem angesichts der Inflation Armutssätze, wie Sozialverbände kritisieren.
Über die Kindergrundsicherung und ihre Höhe wird weiter gestritten, weil die FDP blockiert. Dazu kommt eine ungelöste Gesundheitskrise, während weitere Kassenbeitragserhöhungen drohen.
Altersarmut und Pflegekrise, Kinderarmut, kaputte Schulen und Lehrermangel, soziale Kürzungen in abgehängten Wohnvierteln: All das müsste entschlossen mit einem kohärenten, gut finanzierten Programm angegangen werden. Doch an Mut, politischem Konzept und den finanziellen Mitteln für Wichtiges fehlt es der Bundesregierung. Das Militär bekommt es, beim Sozialen wird gespart und geknausert. Weiterlesen in telepolis.de
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