Der „Spiegel“, Steinmeier und die AfD: Wer ist hier eigentlich der „Verfassungsfeind“? Von: Tobias Riegel

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In einem Spiegel-Artikel beklagt Bundespräsident Steinmeier gesellschaftliche Spaltungen – selbstverständlich, ohne die spaltenden Beiträge der Bundesregierung zugrunde zu legen. Und ein Leitartikel des Spiegel fordert ein Verbot von aus diesen Spaltungen entstehenden Symptomen. Hier wäscht eine Hand die andere. Gemeinsam rufen sie: „Haltet den Dieb!“. Und die AfD freut sich. Ein Kommentar von Tobias Riegel.

Es ist die bekannte Methode „Haltet den Dieb“: Wenn politische Spalter aus Parlament und Redaktionen die Folgen der eigenen Politik beklagen. Man hat in dem weiter unten verlinkten Artikel von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier oft das Gefühl, er beschreibe eigentlich nicht „die Verfassungsfeinde“, sondern Handlungen zahlreicher Politiker und einflussreicher Journalisten.

Der Erfolg der AfD ist zuerst ein Symptom der durch Regierungspolitik und Medienverhalten verursachten gesellschaftlichen Spaltungen. Der Erfolg der AfD ist nicht zuerst Ursache dieser Spaltungen. Der Partei wurde durch die Handlungen – bzw. durch die Untätigkeit – aller anderen im Parlament vertretenen Parteien der unverdiente Status der „einzigen echten Opposition“ zugestanden. Auch durch die brandgefährliche Regierungspolitik bezüglich Russland und Energie konnte die AfD den (irreführenden) Eindruck vermitteln, die Interessen der Bürger ernsthafter vertreten zu wollen als viele andere Gruppen: Momentan wird die AfD als eine letzte „Notbremse“ gegen eine grün-militaristische Schocktherapie wahrgenommen.Weiterlesen in den nachdenkseiten.de