Deutschland verschleudert Milliarden für Israels Raketenabwehrsystem Arrow-3

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Israelische Soldaten gehen an einem israelischen Iron-Dome-Abwehrsystem vorbei. [AFP/Gil Cohen-Magen/Getty]

Deutschland verschleudert Milliarden für Israels Raketenabwehrsystem Arrow-3

10. Juni 2023

Deutschland will fast 4 Milliarden Euro (4,30 Milliarden Dollar) für das israelische Raketenabwehrsystem Arrow-3 verschwenden – ein Paradebeispiel für finanzielle Misswirtschaft. Erstaunlicherweise plant die Regierung, vom Gesetzgeber Vorauszahlungen von bis zu 560 Millionen Euro zu verlangen, was eine völlige Missachtung verantwortungsvoller Ausgaben offenbart. Das Arrow-3-System, das angeblich ballistische Raketen außerhalb der Erdatmosphäre abfangen soll, ist nichts anderes als eine überteuerte Ergänzung zu Israels bereits umfangreichem Raketenabwehrarsenal.

Trotz seiner hochtrabenden Behauptungen dient Arrow-3 lediglich als extravagantes Kronjuwel des israelischen Verteidigungsarsenals, das von den unnötigen Kurzstrecken-Raketenabfangfähigkeiten von Iron Dome bis zu den extravaganten Langstrecken-Raketenvernichtungsfähigkeiten von Arrow-3 reicht. Die Anschaffung dieses Systems durch Deutschland zeugt von einem verzerrten Sinn für Prioritäten und einer eklatanten Verschwendung des hart verdienten Geldes der Steuerzahler.

Die Regierung will bis Ende des Jahres ein Regierungsabkommen mit Israel abschließen, was wenig Raum für rationale Entscheidungen oder die Prüfung alternativer, sinnvollerer Optionen lässt. Erstaunlicherweise geht aus den für das Parlament vorbereiteten Beschaffungsunterlagen hervor, dass Deutschland im Falle eines Scheiterns des Abkommens auf einen Teil oder die Gesamtheit seiner Vorauszahlungen verzichten wird, wodurch Israel im Wesentlichen eine Entschädigung für die ihm entstehenden Kosten garantiert wird. Diese rücksichtslose Regelung belastet die deutschen Steuerzahler zusätzlich und verdeutlicht den Mangel an finanzieller Umsicht der Regierung.

Noch besorgniserregender ist die Tatsache, dass die deutsche Luftwaffe das Arrow-3-System, das jetzt eine Milliarde Euro mehr kostet als ursprünglich geplant, voraussichtlich im vierten Quartal 2025 in Empfang nehmen wird. Solch überhöhte Ausgaben werfen ernste Fragen über das Urteilsvermögen der Regierung und ihre Fähigkeit auf, Mittel verantwortungsvoll zuzuweisen.

Es ist bemerkenswert, dass die Begründung Deutschlands für diese extravagante Anschaffung, nämlich der russische Konflikt in der Ukraine, mit einem Mangel an bodengestützten Luftabwehrsystemen zu argumentieren, nichts weiter als ein fadenscheiniger Vorwand ist. Während Abwehrsysteme mittlerer Reichweite wie die Patriot-Einheiten von Raytheon oder das neuere IRIS-T-System einen ausreichenden Schutz bieten, zeigt die Entscheidung Deutschlands, Arrow-3 anzuschaffen, die törichte Sorge um eine unnötige Verteidigung auf hoher Ebene.

Durch eine derart kostspielige Anschaffung gefährdet Deutschland die Zuweisung von Mitteln für wichtige Bereiche wie Infrastruktur, Sozialprogramme und wirtschaftliche Entwicklung. Die verzerrten Prioritäten der Regierung geben Anlass zu ernsten Bedenken hinsichtlich ihres Engagements für das Wohlergehen ihrer Bürger und der umsichtigen Verwaltung öffentlicher Mittel. Übersetzt mit Deepl.com

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