Die Demokratie der Guten

Zeitenwenden bringen nicht nur Richtungswechsel in der Politik, sie wenden auch Inneres nach Außen. Nicht nur die Einstellungen zu Russland und der Ukraine haben sich bei den westlichen Meinungsmachern grundlegend geändert. Das Denken und die Wertmaßstäbe des politischen Führungspersonals zeigen sich von ihrer Kehrseite.

Die Demokratie der Guten

Von Rüdiger Rauls

9 Juli 2023

Zeitenwenden bringen nicht nur Richtungswechsel in der Politik, sie wenden auch Inneres nach Außen. Nicht nur die Einstellungen zu Russland und der Ukraine haben sich bei den westlichen Meinungsmachern grundlegend geändert. Das Denken und die Wertmaßstäbe des politischen Führungspersonals zeigen sich von ihrer Kehrseite.

Niedergang

Das westliche Demokratiemodell verliert weltweit an Zustimmung. Die zu Autokratien erklärten Länder China und Russland entwickeln sich immer mehr zu einer Alternative zum Westen und den von ihm beherrschten Institutionen. Jenen Staaten, die sich diesen beiden oder den BRICS-Staaten zuwenden, geht es um finanzielle und wirtschaftliche Unterstützung bei der Entwicklung ihrer Länder. Fragen des politischen Systems sind für die meisten von ihnen von untergeordneter Bedeutung.

Bis zum wirtschaftlichen Aufstieg Chinas verfügten allein die westlichen Staaten über das wirtschaftliche und finanzielle Potenzial, um weltweit Investitionen vornehmen zu können. Dementsprechend diktierten sie die Bedingungen und verlangten zumeist auch politische Zugeständnisse. Dabei ging es weniger um die demokratischen Freiheitsrechte als solche, sondern vielmehr darum, unter dem Banner von Meinungsfreiheit und Parteienvielfalt Kräfte fördern zu können, die im westlichen Interesse Einfluss nehmen konnten auf die Politik vor Ort. Man wollte sicher sein, dass die Macht nicht in die falschen Hände geriet und Investitionen und Gewinne westlicher Unternehmen gefährdet sein könnten.