Der nächste SPD-Politiker rechtfertigt US-Lieferung von Streubomben an die Ukraine

Meine Erwartungen in die SPD sind negativ und nicht mehr den deutschen Interessen angepasst,  sondern nur noch in transatlantischer Vasseallenschaft. Also was soll da noch substanzielles und dem Völkerrecht entsprechen herauskommen, bei diesen Protagonisten, von Bundespräsident bis zum Kanzler?  Willy Brandts Partei ist längst Geschichte!  Die „alten Köpfe“ sind längst „gerollt“. Evelyn Hecht-Galinski

Der nächste SPD-Politiker rechtfertigt US-Lieferung von Streubomben an die Ukraine

Nach mehreren Rechtfertigungen von CDU-Politikern verteidigte nun auch der SPD-Abgeordnete und außenpolitische Sprecher der Bundestagsfraktion, Nils Schmid, das US-amerikanische Vorhaben, die Ukraine mit Streubomben zu beliefern.

Der nächste SPD-Politiker rechtfertigt US-Lieferung von Streubomben an die Ukraine

 

Nach mehreren Rechtfertigungen von CDU-Politikern verteidigte nun auch der SPD-Abgeordnete und außenpolitische Sprecher der Bundestagsfraktion, Nils Schmid, das US-amerikanische Vorhaben, die Ukraine mit Streubomben zu beliefern.

Der außenpolitische Sprecher der SPD-Faktion im Bundestag Nils Schmid hat die angekündigte Lieferung der USA von Streubomben an die Ukraine verteidigt. Als Begründung wies Schmid im Interview mit dem Deutschlandfunk am Montag darauf hin, dass die USA das internationale Abkommen zur Ächtung von Streubomben nicht unterzeichnet hätten.

„Ich kann diese Entscheidung sehr gut nachvollziehen, zumal die Ukraine ja auch festgelegt hat, dass der Einsatz dieser – sehr zu Recht – international geächteten Munition sehr eng begrenzt bleiben soll.“

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