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Die Einübung der Käuflichkeit oder: Wie die deutsche Politik ihre Moral verlor ‒ Teil 2
Von Dagmar Henn
Wie prägend dieser Kodex war, wird erst sichtbar, wenn man sein Verschwinden feststellt. Individuelles Gewinnstreben wird nicht nur in den Medien als Tugend gepriesen, auch innerhalb der Gesellschaft ist die leise Verachtung, mit dem ihm damals weithin begegnet wurde, inzwischen verschwunden. Mehr noch – die Willfährigkeit gegenüber dem Reichtum zeigt sich nicht nur in der Vergötterung von Personen wie Bill Gates, sondern bis in die kleinsten Ebenen. Und es ist nicht nur die Wiederbelebung des Starkults in den 1980ern, die das befördert hat; ein anderer Aspekt der neoliberalen Politik hat wesentlich dazu beigetragen.
Das sind die langfristigen Folgen der Steuerpolitik. Ein zentraler Punkt für alle neoliberalen Regierungen, auch die deutschen, war immer, die Steuern für die Wohlhabenden zu senken. Für die Staatshaushalte eröffnet das eine Spirale nach unten, denn sie müssen auf die Löhne zurückgreifen, die ihrerseits immer stärker unter Druck stehen, sprich, bei denen immer weniger zu holen ist. Das Ergebnis sind dann Kürzungen; erst in den Bereichen, in denen man meint, folgenlos kürzen zu können, wie bei Sozialem oder Kultur, und dann auch bei der Erhaltung der wichtigen Infrastruktur.
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