Die Zeit ist gekommen: Ein Aufruf zu Gerechtigkeit und Menschlichkeit     von Dr. Lydia Wazir

https://www.middleeastmonitor.com/20231118-the-time-is-now-a-call-for-justice-and-humanity/

Ein palästinensischer Mann, der ein verletztes Kind auf dem Arm hält, versucht, sich inmitten der Zerstörung durch israelische Luftangriffe auf das Flüchtlingslager Shabura in Rafah, Gaza, am 17. November 2023 in Sicherheit zu bringen [Abed Rahim Khatib – Anadolu Agency]

Die Zeit ist gekommen: Ein Aufruf zu Gerechtigkeit und Menschlichkeit

    von Dr. Lydia Wazir

18. November 2023

Die dringende Notwendigkeit, sich mit dem anhaltenden Kampf für Gerechtigkeit, Menschenrechte und die moralische, rechtliche und ethische Verantwortung der internationalen Gemeinschaft im Angesicht der Unterdrückung auseinanderzusetzen, ist unbestreitbar. Das Wesentliche der Menschheit steht auf dem Spiel. Ich rufe nicht nur als Politikwissenschaftler zum Handeln auf, sondern auch als Zeuge des generationenübergreifenden Schmerzes des palästinensischen Volkes, eines Schmerzes, der seine Wurzeln in der Nakba von 1948 hat. Wie viele andere hat auch meine Familie während dieses tragischen Kapitels der Geschichte die Narben der Vertreibung und des Verlusts davongetragen.

Im Jahr 2000, während der zweiten Intifada, hatte ich das Privileg, bei einer Menschenrechtsorganisation im Westjordanland und im Gazastreifen zu arbeiten. Dort erlebte ich aus erster Hand die täglichen Herausforderungen, mit denen die Palästinenser konfrontiert sind – Demütigung, Einschüchterung, Folter und Ungerechtigkeit. Versuche, Licht in diese Kämpfe zu bringen, wurden oft mit dem Vorwurf des Antisemitismus beantwortet, so dass Stimmen, die nach Gerechtigkeit suchten, zum Schweigen gebracht wurden. Doch eine heranwachsende Generation informiert sich nun über die begangenen Ungerechtigkeiten und fordert mutig Rechenschaft.

Wenn ein Land konsequent die Menschenrechte missachtet und sich über das Gesetz hinwegsetzt, gefährdet es die globale Ordnung. Internationale Gesetze verlieren an Glaubwürdigkeit und schaffen einen gefährlichen Präzedenzfall, der die Rechenschaftspflicht schwächt. Es kann zu einem Dominoeffekt kommen, der die Achtung vor internationalen Normen untergräbt und ein chaotisches, gesetzloses globales Umfeld schafft. Das Fehlen von Konsequenzen für Rechtsverletzungen kann repressive Regime ermutigen und ihre Missachtung von Rechten und Freiheiten weiter verstärken.

In einem solchen Szenario ist das Konzept einer globalen Gesellschaft, die auf gemeinsamen Werten und der Achtung der Menschenrechte beruht, gefährdet. Die Zusammenarbeit zwischen den Nationen wird belastet, das Vertrauen schwindet und das Konfliktpotenzial nimmt zu. Die internationale Gemeinschaft muss sich bemühen, die Grundsätze der Menschenrechte und des Völkerrechts aufrechtzuerhalten und zu stärken, um die Erosion der Grundlagen einer gerechten und harmonischen Weltordnung zu verhindern.

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Es ist entmutigend, die Ungerechtigkeiten und Machtungleichgewichte zu erkennen, die weltweit fortbestehen. Eine Welt, in der die Stärksten die Definitionen von Menschenrechten und Demokratie diktieren, wirft berechtigte Sorgen über Fairness, Gleichheit und das Wohlergehen aller Menschen auf.

Das Leben in einer Welt, die von einer solchen Dynamik geprägt ist, untergräbt Gerechtigkeit, Zusammenarbeit und gegenseitigen Respekt, die für eine harmonische globale Gemeinschaft unerlässlich sind. Sie stellt das Konzept einer Gesellschaft, die auf gemeinsamen Werten und gemeinsamer Menschlichkeit beruht, in Frage. Wenn wir darüber nachdenken, ob dies die Welt ist, in der wir leben wollen, sind konzertierte Anstrengungen erforderlich, um globale Systeme umzugestalten, Inklusivität zu fördern und für eine Welt einzutreten, in der die Rechte und die Würde jedes Einzelnen ungeachtet der Machtverhältnisse gewahrt bleiben.
Die neue Weltordnung

Die neue Weltordnung muss auf den Grundsätzen der Gleichheit, der Gerechtigkeit und der Zusammenarbeit aufgebaut sein. Sie sollte dem Schutz und der Förderung der Menschenrechte Vorrang einräumen und sicherstellen, dass die Würde und das Wohlergehen jedes Einzelnen im Mittelpunkt der globalen Governance stehen. Diese Ordnung sollte Machtungleichgewichte überwinden, Inklusivität fördern und die Nationen ermutigen, zum Wohle aller zusammenzuarbeiten. Die Grundlage der neuen Weltordnung muss die gemeinsame Verpflichtung sein, eine harmonische, mitfühlende und faire globale Gemeinschaft zu schaffen, die den Reichtum der Vielfalt schätzt und den Wert eines jeden Menschen anerkennt.

Stellen Sie sich vor, die gegenwärtig stattfindenden Gräueltaten wären der Auslöser für eine solche Neue Weltordnung, anstatt das schreckliche Gegenteil zu bewirken. In einer Ordnung, in der die Menschenrechte ignoriert werden:

Autoritarismus setzt sich durch: Die Regierungen könnten autoritär werden, abweichende Meinungen unterdrücken und die individuellen Freiheiten einschränken – ein Trend, der bereits im Gange ist.
Ungleichheit gedeiht: Die gesellschaftlichen Ungleichheiten in Bezug auf Wohlstand, Chancen und Zugang zu Ressourcen nehmen zu, wodurch der bereits erkennbare Kreislauf von Armut und Marginalisierung fortgesetzt wird.
Diskriminierung und Vorurteile bleiben bestehen: Unkontrollierte Diskriminierung fördert ein Umfeld der Intoleranz und Ungleichheit, eine Realität, die wir gerade erleben.
Gewalt und Konflikte eskalieren: Die fehlende Achtung der Menschenrechte führt zu mehr Gewalt, Unruhen und Konflikten, da Missstände nicht behoben werden, eine Situation, die sich bereits abzeichnet.
Geringere globale Zusammenarbeit: In den internationalen Beziehungen können Eigeninteressen im Vordergrund stehen, was zu einem Mangel an kollektiven Maßnahmen zur Bewältigung globaler Herausforderungen führt – ein Phänomen, das sich in der Zunahme kollektiver Proteste zeigt.
Erosion der Rechtsstaatlichkeit: Die Rechtsstaatlichkeit wird geschwächt, und die rechtlichen Rahmenbedingungen werden manipuliert, um den Machthabern zu dienen – ein Trend, der sich bereits abzeichnet.

Eine Welt, in der die Menschenrechte ignoriert werden, zeichnet sich im Wesentlichen durch einen Mangel an Mitgefühl, Empathie und Engagement für die Grundsätze aus, die eine gerechte und humane Gesellschaft untermauern. Die Folgen können sich nicht nur auf das Leben des Einzelnen auswirken, sondern auch auf die allgemeine Stabilität und den Fortschritt der Weltgemeinschaft.

Anerkennung von Menschenrechten

Die Entmenschlichung, Erniedrigung, Tötung und Entwürdigung der Palästinenser kann nicht länger hingenommen werden. Es ist für uns ein moralisches Gebot, die Menschlichkeit jedes Einzelnen anzuerkennen, unabhängig von seiner Nationalität, Ethnie oder Religion.

Wir müssen anerkennen, dass die Menschenrechte universell sind und für alle gelten, ohne Ausnahme. Die Notlage des palästinensischen Volkes ist nicht nur eine politische oder religiöse Frage, sondern eine Frage der grundlegenden Menschenrechte. Völkermord, ob de facto oder anderweitig, sollte niemals in den blinden Flecken des internationalen Gewissens Zuflucht finden.

Es ist die Pflicht der Weltgemeinschaft, die Grundsätze von Gerechtigkeit, Moral und Ethik zu wahren. Wir können nicht die Augen vor dem Leid einer ganzen Bevölkerung verschließen, und wir können auch nicht zulassen, dass eine Besatzung fortgesetzt wird, die das Wesen der Menschenwürde untergräbt.

Wenn wir ein Ende der Gräueltaten fordern, müssen wir auch Rechenschaft verlangen. Das Völkerrecht und die humanitären Grundsätze sollten konsequent und unvoreingenommen angewendet werden. Die gleichen Standards, die für jede andere Nation gelten, müssen auch für Israel gelten. Das Recht auf Selbstbestimmung, Freiheit von Besatzung und das Streben nach einem menschenwürdigen Leben sind nicht verhandelbar – es sind angeborene Rechte, die jedem Menschen zustehen.

Legitimität des Widerstands

Darüber hinaus ist es von entscheidender Bedeutung, das inhärente Recht und die moralische Verpflichtung eines Volkes anzuerkennen, sich gegen Besatzung und Unterdrückung zu wehren. Im Laufe der Geschichte waren die Kämpfe für Gerechtigkeit und Selbstbestimmung durch die Widerstandsfähigkeit derjenigen gekennzeichnet, die mit der Besatzung konfrontiert waren. Das palästinensische Volk hat wie jedes andere Volk das Recht, sich gegen die Ungerechtigkeiten zu wehren, denen es ausgesetzt ist. Dieser Widerstand nimmt oft verschiedene Formen an, die von friedlichen Protesten bis hin zu Aktionen des zivilen Ungehorsams reichen. Er ist ein Beweis für den unbeugsamen Geist von Einzelpersonen und Gemeinschaften, die nicht bereit sind, ihre Würde und ihre Rechte aufzugeben. Während wir für einen gerechten und dauerhaften Frieden eintreten, ist es von entscheidender Bedeutung, die Legitimität des Rechts des palästinensischen Volkes auf Widerstand gegen die Besatzung anzuerkennen – ein Recht, das in den universellen Grundsätzen der Menschenwürde und Freiheit verwurzelt ist. Die Anerkennung dieses Grundrechts ist ein entscheidender Schritt, um die Komplexität des Konflikts zu verstehen und auf eine Lösung hinzuarbeiten, die die Bestrebungen und die Handlungsfähigkeit aller Beteiligten respektiert.

Geopolitische Dynamik

Darüber hinaus dürfen wir den geopolitischen Aspekt dieses Konflikts nicht außer Acht lassen. Die jüngsten Entdeckungen von Erdgas vor der Küste des Gazastreifens haben die Spannungen verschärft. Das Streben Israels nach vollständiger Kontrolle über diese Ressourcen mit Unterstützung einflussreicher globaler Mächte verschärft die ohnehin schon brisante Situation. Die geopolitischen Interessen der USA, des Vereinigten Königreichs, der Europäischen Union und einiger arabischer Staaten haben leider ihr Engagement für die Einhaltung der Menschenrechte und des Völkerrechts beeinträchtigt.

Im Zusammenhang mit Besetzungen wird das Recht auf Selbstverteidigung in der Regel im Rahmen der internationalen Rechtsgrundsätze verstanden. Für die Auslegung dieses Rechts sind mehrere rechtliche Erwägungen ausschlaggebend:

Charta der Vereinten Nationen:

Artikel 51 der Charta der Vereinten Nationen erkennt das inhärente Recht auf individuelle oder kollektive Selbstverteidigung an, wenn ein bewaffneter Angriff gegen ein Mitglied der Vereinten Nationen erfolgt. Diese Bestimmung wurde herangezogen, um unter bestimmten Umständen Selbstverteidigung gegen Besatzungstruppen zu rechtfertigen.

Völkergewohnheitsrecht:

Auch das Völkergewohnheitsrecht, das sich durch ständige Staatenpraxis und opinio juris herausgebildet hat, spielt eine Rolle. Das Verbot der Gewaltanwendung, wie es in Artikel 2 Absatz 4 der UN-Charta niedergelegt ist, ist eine Gewohnheitsrechtsnorm. Das Recht auf Selbstverteidigung wird jedoch als Ausnahme angesehen, sofern bestimmte Kriterien erfüllt sind.

Vierte Genfer Konvention:

Die Vierte Genfer Konvention regelt den Schutz von Zivilpersonen in Zeiten bewaffneter Konflikte, einschließlich der Besetzung. Während sie in erster Linie den Schutz der Zivilbevölkerung betont, erkennt Artikel 51 das Recht der besetzten Bevölkerung an, organisierten Widerstand gegen die Besatzungsmacht zu leisten.

Humanitäres Völkerrecht (IHL):

Das humanitäre Völkerrecht regelt die Austragung von bewaffneten Konflikten und umfasst Grundsätze wie Unterscheidung, Verhältnismäßigkeit und Notwendigkeit. Im Kontext einer Besatzung müssen Selbstverteidigungshandlungen diesen Grundsätzen entsprechen und sicherstellen, dass sie verhältnismäßig und für den Schutz der besetzten Bevölkerung notwendig sind.

Rechtsprechung des Internationalen Gerichtshofs (IGH):

Der IGH hat zwar keine umfassende Stellungnahme zum Recht auf Selbstverteidigung eines besetzten Volkes abgegeben, aber seine Rechtsprechung, einschließlich des Gutachtens über die rechtlichen Folgen des Baus einer Mauer in den besetzten palästinensischen Gebieten (2004), spiegelt die Grundsätze des Völkerrechts wider, die in Besatzungssituationen gelten.
Gewaltanwendung und Terrorismus: Die Methoden des Widerstands können sich auf seine wahrgenommene Legitimität auswirken. Handlungen, die im Einklang mit rechtlichen Grundsätzen stehen und auf militärische Ziele abzielen, können anders bewertet werden als terroristische Handlungen, die bewusst auf Zivilisten abzielen. Das Gleiche gilt für Staatsterrorismus.

Wenn wir über die moralische, rechtliche und ethische Verantwortung der internationalen Gemeinschaft diskutieren, sollten wir daran denken, dass die Grundsätze der Gerechtigkeit einheitlich angewandt werden müssen. Keine Nation sollte von der Prüfung ausgenommen werden, wenn es um den Schutz der Menschenrechte geht. Wir müssen gemeinsam ein Ende des Leidens des palästinensischen Volkes, den Abbau der illegalen Siedlungen und die Schaffung eines gerechten und dauerhaften Friedens in der Region in einem binationalen Staat fordern, in dem Israelis und Palästinenser in einem gemeinsamen politischen Rahmen koexistieren. Dieses Konzept sieht einen Staat vor, in dem alle Bürger unabhängig von ihrem ethnischen oder religiösen Hintergrund die gleichen Rechte haben und gleichberechtigt vertreten sind.
Bi-nationales Staatsmodell

Das bi-nationale Staatsmodell erkennt die unterschiedlichen Identitäten in der Region an und strebt ein System an, das Inklusivität und Zusammenarbeit begünstigt. Durch die Gewährleistung gleicher Rechte, Chancen und Vertretungen für Israelis und Palästinenser sollen die traditionellen nationalen Grenzen überwunden und eine stärker integrierte und harmonische Gesellschaft gefördert werden.

Der Erfolg jeder vorgeschlagenen Lösung hängt jedoch von der Bereitschaft aller beteiligten Parteien ab, einen offenen Dialog zu führen, Kompromisse zu schließen und sich gemeinsam für das Zusammenleben und die Heilung der Traumata der Vergangenheit einzusetzen. Es ist von entscheidender Bedeutung, Sicherheitsbedenken, historische Narrative und kulturelle Identitäten in einer Weise anzusprechen, die die Rechte und die Würde aller Menschen respektiert.

Bekämpfung von Ideologien der Vorherrschaft

Bei der Bewältigung der Herausforderungen innerhalb der israelischen Gesellschaft ist es unerlässlich, sich mit den beunruhigenden Ideologien der Vorherrschaft auseinanderzusetzen, die die Vorstellung verbreiten, dass es keine Rechenschaftspflicht gibt. Diese gefährliche Denkweise untergräbt nicht nur die Grundsätze der Gerechtigkeit und Gleichheit, sondern setzt auch einen Kreislauf der Unterdrückung und Ungerechtigkeit fort. Es ist wichtig, die Dringlichkeit zu unterstreichen, gegen solche Überzeugungen vorzugehen, da sie eine direkte Bedrohung für das Gefüge einer gerechten und integrativen Gesellschaft darstellen. Wir können die Parallelen zu Ideologien, die in der Vergangenheit Gräueltaten begünstigt haben, nicht ignorieren. Indem wir diese suprematistischen Narrative anerkennen und in Frage stellen, tragen wir aktiv zur Förderung eines Klimas der Empathie, des Verständnisses und der gemeinsamen Menschlichkeit bei und legen damit den Grundstein für eine Zukunft, in der jeder Mensch mit Würde und Respekt behandelt wird. Die internationale Gemeinschaft muss sich gemeinsam für eine Welt ohne Diskriminierung einsetzen und die Werte hochhalten, die uns als globale Gesellschaft verbinden.

Externe Einflüsse und Interessen

Die Aufrechterhaltung des Konflikts in der israelisch-palästinensischen Region ist leider mit Interessen verwoben, die über die unmittelbar beteiligten Parteien hinausgehen. Der Einfluss der Waffenindustrie und bestimmter Lobbygruppen macht das Streben nach Frieden noch komplexer. Der Waffenhandel, der durch die anhaltenden Spannungen angeheizt wird, hat einen lukrativen Markt für Waffenhersteller geschaffen, auf dem geopolitische Instabilität zu einem Motor für anhaltende Konflikte wird. Darüber hinaus kann der Einfluss von Lobbygruppen, einschließlich solcher, die mit zionistischen Interessen verbunden sind, politische Entscheidungen beeinflussen und Erzählungen prägen, die nicht immer dem Streben nach einem gerechten und dauerhaften Frieden Vorrang einräumen. Die Anerkennung dieser Faktoren ist von entscheidender Bedeutung für die Förderung der Transparenz und die Gewährleistung, dass das Streben nach Frieden nicht durch Eigeninteressen untergraben wird. Eine umfassende Lösung des israelisch-palästinensischen Konflikts erfordert eine gemeinsame Anstrengung, um diese externen Einflüsse zu bekämpfen und den Fokus auf echte diplomatische Lösungen zu lenken, die das Wohlergehen der Menschen in der Region in den Vordergrund stellen.

Die internationale Gemeinschaft muss jetzt handeln und sich über politische Allianzen und wirtschaftliche Interessen hinwegsetzen, um die Werte zu verteidigen, die uns als globale Gesellschaft ausmachen. Lassen Sie uns gemeinsam dafür sorgen, dass die Menschenrechtsgesetze universell gelten und dass keine Gemeinschaft mehr den Schmerz und das Leid ertragen muss, die das palästinensische Volk schon viel zu lange ertragen muss.

Die Zeit zum Handeln ist jetzt gekommen. Lassen Sie uns den Weg für eine gerechte globale Gesellschaft ebnen, die durch unsere gemeinsame Menschlichkeit und das Versprechen eines dauerhaften Friedens in einem befreiten Palästina verbunden ist.
BIO

Dr. Lydia Wazir ist eine erfahrene Leadership-Expertin mit Sitz in Wien, Österreich. Geboren im Libanon, wanderte sie 1979 nach Wien aus, getrieben vom Bürgerkrieg in ihrem Heimatland. Dr. Wazirs akademische Laufbahn gipfelte in einem Doktorat in Politikwissenschaften an der Universität Wien mit Schwerpunkt auf dem palästinensisch-israelischen Kampf. Dr. Wazir lässt ihre geopolitischen Erkenntnisse nahtlos in die Organisationsführung einfließen und entwirft Programme, die ethische Führungsqualitäten fördern. Ihr Engagement für Mentoring und Empowerment spiegelt ihre Leidenschaft für die Vermittlung ethischer Werte im beruflichen Umfeld wider, wobei sie ihren Hintergrund in Politikwissenschaft als Grundlage für die Förderung von Verständnis, Empathie und effektiver Kommunikation nutzt. Dr. Wazirs Engagement, Lücken zu schließen und eine ganzheitliche Perspektive einzubringen, unterstreicht ihre Rolle bei der Gestaltung einer ethischen Organisationsführung.
Übersetzt mit Deepl.com