»Eine Form der Gesinnungskontrolle« Von Annuschka Eckhardt

https://www.jungewelt.de/artikel/482715.einschr%C3%A4nkung-der-grundrechte-eine-form-der-gesinnungskontrolle.html

Aus: Ausgabe vom 31.08.2024, Seite 3 / Schwerpunkt
Einschränkung der Grundrechte

»Eine Form der Gesinnungskontrolle«

Deckmantel »jüdisches Lebens schützen«: Resolutionsentwurf will Fördermittel für Kunst und Wissenschaft an positive Meinungen zu Israel koppeln. Ein Gespräch mit Andreas Engelmann
Von Annuschka Eckhardt
 
Politikberatungstip an Scholz und Co.: Lassen Sie diese Resolution bleiben (Berlin, 9.11.2023)

 

Andreas Engelmann ist Rechtsanwalt und Bundessekretär der Vereinigung Demokratischer Juristinnen und Juristen (VDJ)

Was besagt der Resolutionsentwurf »Nie wieder ist jetzt: Jüdisches Leben in Deutschland schützen, bewahren und stärken« der Fraktionen von SPD, CDU/CSU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP? Weiterlesen in jungewelt.de

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