Geschlossen rein oder nicht

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Aus: Ausgabe vom 04.11.2024, Seite 1 / Inland
Regierungsbildung im Osten

Geschlossen rein oder nicht

Koalitionsgespräche mit BSW-Beteiligung beginnen. Aussprache in Erfurt
Von Nico Popp
 
Katja Wolf am Sonnabend vor Beginn des Mitgliedertreffens in Erfurt

Vor den am Montag beginnenden Koalitionsverhandlungen mit CDU und SPD hat die Thüringer BSW-Chefin Katja Wolf am Sonnabend bekräftigt, die friedenspolitischen Positionen in den Gesprächen »weiter schärfen« zu wollen. In einem möglichen Koalitionsvertrag müsse das Thema »sehr klar« benannt werden. Bei einem geschlossenen Mitgliedertreffen hatte der BSW-Landesverband zuvor in Erfurt über das Sondierungsergebnis diskutiert, das in der Vorwoche zu öffentlicher Kritik von BSW-Politikern aus anderen Bundesländern und schließlich auch zu einer Intervention des Parteivorstandes geführt hatte. Die unter anderem wegen fehlender Kritik an der geplanten Stationierung von US-Mittelstreckenraketen kritisierte Präambel will Wolf aber nicht mehr nachverhandeln: Der Text sei »insoweit durch«. Jetzt gehe es darum, in den Verhandlungen möglichst viele Inhalte des BSW-Wahlprogramms einzubringen.Weiterlesen in jungewelt.de

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