Niger – Übergang zu neuer Souveränität oder neokoloniale Einmischung nach bekanntem Muster?
Die Drohungen einiger ECOWAS-Staaten, auf den Machtwechsel in Niger mit einer Militärintervention zu reagieren, ist noch nicht vom Tisch. Im Westen sähe man einen solchen Einmarsch sicher gern, doch hinter den Kulissen regt sich Widerstand selbst bei den Nachbarn Nigers, die nach außen hin ein militärisches Eingreifen befürworten.
Niger – Übergang zu neuer Souveränität oder neokoloniale Einmischung nach bekanntem Muster?
Von Pierre Lévy
Werden die Nachbarländer militärisch in Niger eingreifen? Diese Drohung wurde am 31. Juli von der ECOWAS (Wirtschaftsgemeinschaft westafrikanischer Staaten) ausgesprochen, fünf Tage nachdem eine Junta unter der Führung von General Tchiani die Macht in der Hauptstadt Niamey übernommen hatte. Eine Bedrohung, die von Paris unterstützt wird, das zwar nicht zu offensichtlich in Erscheinung treten möchte, aber befürchtet, die französischen Truppen vor Ort – etwa 1.500 Mann sowie schweres und hochentwickeltes Material und Ausrüstung – abziehen zu müssen.
Neben der Einführung von Wirtschaftssanktionen hatte die ECOWAS ein Ultimatum gestellt, das am 6. August ablief. Sie verlangte die Freilassung des gestürzten Präsidenten Mohamed Bazoum und die „Wiederherstellung der verfassungsmäßigen Ordnung“. Derzeit ist eine solche bewaffnete Aktion zwar immer noch im Gespräch, wird aber immer unwahrscheinlicher.
Erstens, weil die Unterstützung der Bevölkerung für das Militärregime wächst. Zweitens, weil die äußeren Bedingungen für eine bewaffnete Intervention immer komplizierter werden. Offiziell betonten die Führer der subregionalen Organisation ihre Einmütigkeit. In Wirklichkeit solidarisierten sich zwei wichtige Länder – Mali und Burkina Faso, die aufgrund von Militärputschen (2020, 2021, 2022) von der ECOWAS suspendiert wurden – mit ihren aufständischen nigrischen Kollegen und drohten sogar mit militärischer Unterstützung, falls Niger angegriffen würde. Vor allem aber weckt die Aussicht auf Gewaltanwendung selbst unter den „legalistischen“ Ländern die Angst vor einem regionalen Flächenbrand. In Nigeria, der größten militärischen und demografischen Macht der Region und wahrscheinlicher Anführer einer möglichen Intervention, sprachen sich die Senatoren beispielsweise gegen eine solche Perspektive aus.
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