Rutte schickt den Super-Geizhals – Lost in EUrope

In Brüssel bahnt sich Streit über den Nachfolger von Klimakommissar Timmermans an.

Rutte schickt den Super-Geizhals

In Brüssel bahnt sich Streit über den Nachfolger von Klimakommissar Timmermans an. Der niederländische Noch-Premier Rutte hat einen finanzpolitischen Hardliner nominiert, im Parlament regt sich Widerstand.

Außenminister Wopke Hoekstra soll nach Ruttes Willen nach Brüssel wechseln. Die niederländische Regierung nominierte den Christdemokraten offiziell am Freitag. Der 47-Jährige war seit 2022 Außenminister und Vizepremier und zuvor Finanzminister.

Als Finanzminister stemmte er sich gegen den schuldenfinanzierten Corona-Aufbaufonds. Hoekstra war sogar Drahtzieher bei den „Frugal four“, also der Vierergruppe der Geizhälse, die der EU mitten in der Krise frisches Geld verweigern wollten.

Wäre es nach ihm gegangen, wäre die Union womöglich 2020 zerbrochen. Auf jeden Fall wäre sie heute schon pleite – denn selbst mit Corona-Fonds reicht das Geld hinten und vorne nicht. Und ausgerechnet diesen Super-Geizhals schickt Rutte nun nach Brüssel!

Im Europaparlament, das der Nominierung zustimmen muß, regt sich bereits Widerstand. Grüne und Sozialdemokraten haben angekündigt, dass sie Hoekstra im bevorstehenden Parlaments-Hearing hart rannehmen wollen. Auch die Liberalen sind nicht begeistert.

Es könnte also spannend werden. Doch zunächst muß Kommissionschefin von der Leyen die Nominierung bestätigen und dem Niederländer einen Posten zuweisen. Das muß nicht unbedingt das Klimaressort sein. Erst danach kann das „grillen“ beginnen… Weiterlesen in lostineu.eu