Über 600 Wissenschaftler und Künstler fordern die Abschaffung des Apartheidregimes im historischen Palästina

Sehr schade, dass es nur so wenige deutsche intellektuelle unter den Unterzeichnern befinden, ich hoffe sehr, dass sich das noch ändert!

Over 600 scholars and artists call for the dismantling of the apartheid regime in historic Palestine – Mondoweiss

Editor’s Note: Over 600 scholars, artists and intellectuals from more than 45 countries have signed the following declaration calling for the dismantling of the apartheid regime set up on the territory of historic Palestine and the establishment of a democratic constitutional arrangement that grants all its inhabitants equal rights and duties.

Bild:The Israeli separation wall divides the Pisgat Zeev Israeli Settlement, on the left, and the Shuafat Refugee Camp, on the right, outside Jerusalem, January 25, 2011. (Photo: Debbie Hill/UPI)

Über 600 Wissenschaftler und Künstler fordern die Abschaffung des Apartheidregimes im historischen Palästina

Über 600 Wissenschaftler, Künstler und Intellektuelle haben eine Erklärung unterzeichnet, in der sie die Abschaffung des Apartheid-Regimes im historischen Palästina und die Errichtung einer demokratischen Verfassungsordnung mit gleichen Rechten für alle fordern.

Offener Brief
 6. Juli 2021

Anmerkung der Redaktion: Über 600 Wissenschaftler, Künstler und Intellektuelle aus mehr als 45 Ländern haben die folgende Erklärung unterzeichnet, in der sie die Abschaffung des Apartheidregimes auf dem Gebiet des historischen Palästina und die Errichtung einer demokratischen Verfassungsordnung fordern, die allen Bewohnern gleiche Rechte und Pflichten einräumt. Zu den Unterzeichnern gehören viele bedeutende Persönlichkeiten, darunter die Friedensnobelpreisträger Adolfo Pérez Esquivel und Mairead Maguire, die Rechtswissenschaftler Monique Chemillier-Gendreau und Richard Falk sowie die Wissenschaftler Étienne Balibar, Hagit Borer, Ivar Ekeland, Suad Joseph, Jacques Rancière, Roshdi Rashed und Gayatri Spivak, der Gesundheitsforscher Sir Iain Chalmers, der Komponist Brian Eno, der Musiker Roger Waters, der Autor Ahdaf Soueif, der Wirtschaftswissenschaftler und ehemalige stellvertretende Generalsekretär der UN Sir Richard Jolly, der südafrikanische Politiker und langjährige Anti-Apartheid-Führer Ronnie Kasrils und die kanadische Friedensaktivistin und ehemalige nationale Vorsitzende der Grünen Partei Kanadas Joan Russow.

Erklärung zur Unterdrückung und Bestrafung des Verbrechens der Apartheid im historischen Palästina

In Erwägung nachstehender Gründe

1- Israel hat das palästinensische Volk 73 Jahre lang einer andauernden Katastrophe unterworfen, bekannt als die Nakba, ein Prozess, der massive Vertreibung, ethnische Säuberung, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit beinhaltete;

2- Israel hat auf dem gesamten Territorium des historischen Palästinas ein Apartheid-Regime errichtet, das sich gegen das gesamte absichtlich zersplitterte palästinensische Volk richtet; Israel selbst versucht nicht mehr, seinen Apartheid-Charakter zu verbergen, indem es die jüdische Vorherrschaft und das ausschließliche jüdische Selbstbestimmungsrecht im gesamten historischen Palästina durch die Verabschiedung eines neuen Grundgesetzes im Jahr 2018 durch die Knesset beansprucht;

3- Der Apartheid-Charakter Israels wurde von weithin respektierten Menschenrechtsorganisationen, Adalah, B’Tselem, Human Rights Watch und in der akademischen Studie der UN ESCWA bestätigt und ausführlich dokumentiert, die die Wichtigkeit der Definition der israelischen Apartheid als sich auf Menschen ausdehnend und nicht auf den Raum beschränkt betont, [„Israeli Practices towards the Palestinian People and the Question of Apartheid“, UN ESCWA, 2017];

4- Israel entfesselt regelmäßig massive Gewalt mit verheerenden Auswirkungen auf die palästinensische Zivilgesellschaft, insbesondere gegen die Bevölkerung von Gaza, die weitreichende Verwüstungen, kollektive Traumata und viele Tote und Verletzte erleidet, verschlimmert durch die seit über 14 Jahren andauernde unmenschliche und rechtswidrige Blockade und während der gesamten humanitären Notlage, die durch die COVID-Pandemie verursacht wurde;

5- Westliche Mächte haben dieses israelische System der Kolonisierung, der ethnischen Säuberung und der Apartheid mehr als sieben Jahrzehnte lang erleichtert und sogar subventioniert und tun dies auch weiterhin diplomatisch, wirtschaftlich und sogar militärisch.

In Anbetracht:

i- Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, die in ihrem ersten Artikel festlegt, dass „alle Menschen frei und gleich an Würde und Rechten geboren sind.“ Und unter Berücksichtigung, dass das unveräußerliche Recht auf Selbstbestimmung gemeinsamer Artikel 1 des Internationalen Paktes über bürgerliche und politische Rechte und des Internationalen Paktes über wirtschaftliche, soziale und politische Rechte ist und als solcher ein rechtlicher und ethischer Anspruch aller Völker.

ii- Das Internationale Übereinkommen zur Bekämpfung und Bestrafung des Verbrechens der Apartheid, das in Artikel I festlegt, dass „Apartheid ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit ist und dass unmenschliche Handlungen, die sich aus der Politik und den Praktiken der Apartheid und ähnlichen Politiken und Praktiken der Rassentrennung und Diskriminierung ergeben, wie sie in Artikel II des Übereinkommens definiert sind, Verbrechen sind, die die Grundsätze des Völkerrechts, insbesondere die Ziele und Grundsätze der Charta der Vereinten Nationen, verletzen und eine ernste Bedrohung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit darstellen.“ Die Vertragsstaaten dieses Übereinkommens verpflichten sich in Übereinstimmung mit Artikel IV:

„a) alle erforderlichen gesetzgeberischen oder sonstigen Maßnahmen zu treffen, um jede Förderung des Verbrechens der Apartheid und ähnlicher segregationistischer Politik oder ihrer Erscheinungsformen zu unterdrücken sowie zu verhindern und Personen zu bestrafen, die sich dieses Verbrechens schuldig gemacht haben;

„b) gesetzgeberische, gerichtliche und administrative Maßnahmen zu ergreifen, um in Übereinstimmung mit ihrer Gerichtsbarkeit Personen, die für die in Artikel II dieses Übereinkommens definierten Handlungen verantwortlich sind oder ihnen diese vorgeworfen werden, strafrechtlich zu verfolgen, vor Gericht zu stellen und zu bestrafen, unabhängig davon, ob diese Personen ihren Wohnsitz im Hoheitsgebiet des Staates haben, in dem die Handlungen begangen wurden, oder ob sie Staatsangehörige dieses Staates oder eines anderen Staates oder staatenlos sind.“

Die Unterzeichner dieses Dokuments:

Unterzeichner der Erklärung zur Unterdrückung und Bestrafung des Verbrechens der Apartheid im historischen Palästina

6. Juli 2021

* Liste der 615 Unterzeichner der Erklärung zur Unterdrückung und Bestrafung des Verbrechens der Apartheid im historischen Palästina (letzte Aktualisierung: 5. Juli 2021)

* Akademiker, Künstler und Intellektuelle können die Erklärung durch Ausfüllen dieses Formulars unterzeichnen.

* Institutionelle Zugehörigkeiten werden nur zu Identifikationszwecken angegeben.