Was der Spiegel über den neuen ukrainischen Verteidigungsminister Umerow verschweigt

von Thomas Röper

Wenn Ann-Dorit Boy im Spiegel Artikel veröffentlicht, ist sofort klar, dass es sich dabei um die radikalsten anti-russischen Machwerke handelt, die der Spiegel derzeit veröffentlicht. Und es ist auch klar, dass sie es mit den Fakten nicht so genau nimmt. Ihre Weltsicht einfach: Russland ist böse und die Ukraine ist gut. Was nicht in dieses Bild passt, verschweigt sie einfach.

Das Loblied des Spiegel

Am 6. September hat der Spiegel einen Artikel von Ann-Dorit Boy veröffentlicht, der die Überschrift „Wechsel im Verteidigungsministerium – Ein Mann gegen Korruption – und für die Krim“ trug. Das klingt vielversprechend. Daher beginnt der Artikel wie folgt:

„Seit der Name des neuen Verteidigungsministers in Kiew bekannt wurde, hört und liest man fast ausschließlich Positives über diesen Mann (…) Vor allem aber scheint sich der 41 Jahre alte Finanzfachmann Umerow die Zustimmung und gute Presse verdient zu haben: durch überzeugende Arbeit als Verhandler und Korruptionsbekämpfer.“

Dass es gegen Umerow Korruptionsvorwürfe gibt, verschweigt Frau Boy und schreibt das glatte Gegenteil. Ihr Lobgesang auf den Mann klingt beispielsweise so:

„Im September des vergangenen Jahres ernannte Selenskyj den Krimtataren zum Leiter des Fonds für Staatseigentum, der den Großteil der rund 3000 staatlichen Unternehmen der Ukraine verwaltet und deren Privatisierung organisiert. Dieser Posten gilt als besonders schwierig, denn die Staatsunternehmen sind traditionell Horte der Korruption. Obwohl Umerow das heikle Amt nur ein Jahr lang innehatte, stellen Antikorruptionsaktivisten ihm ein ausnehmend positives Zeugnis aus.“

Frau Boy hat eine blühende Fantasie, denn es ist exakt das Gegenteil der Fall. Umerow wird verdächtigt, selbst fröhlich Gelder aus den Staatsbetrieben in die eigene Tasche gelenkt zu haben. Frau Boy schreibt hingegen:

„Dass während Umerows Amtszeit kein einziger neuer Korruptionsskandal bei den Staatsunternehmen Schlagzeilen machte, gilt den Aktivisten nahezu als ein Wunder.“

Frau Boy ist ihrem Lobgesang gar nicht zu stoppen, an anderer Stelle ihres Artikels heißt es beispielsweise:

„Für die meisten ukrainischen Kommentatoren stehen jedoch Umerows Verdienste im Kampf gegen die Korruption im Vordergrund. Schließlich hatte sein Vorgänger Resnikow den Posten wegen zahlreicher Skandale im Ministerium räumen müssen. Bei der Beschaffung von Essen und Ausrüstung der Soldaten hatten sich Mitarbeiter des Ministeriums bereichert. Auch wenn Resnikow persönlich bisher nicht mit den Skandalen in Verbindung gebracht wurde, musste er doch seinen Teil der Verantwortung übernehmen.“

In der Ukraine wird Korruption „von oben“ gedeckt, wenn nur die entsprechenden Leute mitverdienen dürfen. Daher wurden die Skandale in Resnikows Verteidigungsministerium nie ernsthaft untersucht. Und auch Umerow versucht man anscheinend zu decken, allerdings hat ein Gericht nun quer geschossen. Ich zitiere dazu die TASS-Meldung darüber und anschließend noch den Kommentar von Maria Sacharowa, der Sprecherin des russischen Außenministeriums.

Kommen wir zunächst zur TASS-Meldung.

Beginn der Übersetzung:

Ukrainisches Gericht weist Anti-Korruptionsausschuss an, ein Verfahren gegen Umerow einzuleiten

Der ukrainische Verteidigungsminister wird verdächtigt, als Leiter des Staatlichen Vermögensfonds seine Amtsbefugnisse überschritten zu haben.

Der Oberste Anti-Korruptionsgerichtshof der Ukraine hat das Nationale Anti-Korruptionsbüro der Ukraine (NABU) am 25. August angewiesen, ein Strafverfahren wegen Überschreitung seiner Amtsbefugnisse in seiner Zeit als Leiter des Staatlichen Vermögensfonds gegen den Verteidigungsminister des Landes Rustem Umerow zu eröffnen, berichtet die ukrainische Zeitung „Kommentarii“ unter Berufung auf die Anordnung des Anti-Korruptionsgerichtshofs.

Der Zeitung zufolge heißt es in dem Beschluss, dass Umerow, der jetzt Verteidigungsminister ist, als Leiter des Staatlichen Eigentumsfonds in Absprache mit seinen Stellvertretern Strom zu einem unter dem Marktpreis liegenden Preis an mit dem Unternehmen Centrenergo verbundene Firmen verkauft hat. Um den Diebstahl von Staatseigentum zu verschleiern, behinderte Umerow aktiv die Einberufung des Aufsichtsrates des Unternehmens, der die Frage der möglichen Veruntreuung erörtern und dem ukrainischen Kabinett vorlegen sollte. Darüber hinaus wird festgestellt, dass Umerow das Mitglied des Aufsichtsrats von Centrenergo entlassen hat, das den Betrug aufgedeckt hat.

„Nach Überzeugung des Ermittlungsrichters enthält die Anzeige über die Begehung von Straftaten Umstände, die auf die Begehung von Straftaten hindeuten können, und diese Umstände <…> bedürfen der Überprüfung im Rahmen eines Strafverfahrens. <…> Die bevollmächtigte Person des NABU ist zu verpflichten, Informationen über die Begehung einer Straftat in das ERDR [Einheitliches Register für Ermittlungsverfahren] einzutragen und ein Ermittlungsverfahren einzuleiten“, zitiert die Zeitung „Kommentarii“ die Entscheidung des Gerichts vom 25. August.

Ende der Übersetzung

Nun übersetze ich noch den Kommentar, den Maria Sacharowa auf Telegram gepostet hat.

Beginn der Übersetzung:

Am 25. August wies das Oberste Antikorruptionsgericht der Ukraine das Nationale Antikorruptionsbüro der Ukraine (NABU) an, ein Strafverfahren gegen Rustem Umerow einzuleiten, weil er als Leiter des Staatlichen Vermögensfonds seine Amtsbefugnisse überschritten hatte.

Selensky hat also einen Verteidigungsminister wegen Korruption entlassen, ohne eine Untersuchung einzuleiten, und an seiner Stelle einen anderen ernannt, gegen den ein Verfahren wegen Korruption läuft?!