Einreiseverbote vor Palästina-Kongress gefordert
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Ab Freitag in Berlin
Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, spricht sich nach rbb-Informationen für die Prüfung eines Einreiseverbots für den palästinensischen Autor Salman Abu Sitta aus. Abu Sitta wird als einer der Hauptredner auf dem am Freitag in Berlin beginnenden Palästina-Kongress geführt.
Nach Auskunft der Senatsinnenverwaltung wird der Kongress maßgeblich von Gruppierungen bestimmt, die dem israelfeindlichen „Boykott-Spektrum“ angehören. Der inzwischen 86 Jahre alte Abu Sitta soll nach Medienberichten Anfang des Jahres in einem Blog geschrieben haben, dass er an dem Überfall der Hamas teilgenommen hätte, wenn er jünger gewesen wäre.
Klein fordert Überprüfung der Gemeinnützigkeit von Berliner Verein
Zu den Organisatoren des Kongresses gehört auch der in Berlin ansässige Verein „Jüdische Stimme für einen gerechten Frieden in Nahost“. Der Verein wurde 2007 gegründet. Laut Satzung kann „jede natürliche und juristische Person jüdischer Herkunft“ Mitglied werden. Der Verein gilt nach eigener Auskunft als gemeinnützig, das heißt, Spenden können steuerlich abgesetzt werden. Weiterlesen in rbb24.de
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