Ballast für Europa Tobias Fehling

Gastkommentar

Ballast für Europa

Tobias Fehling

12. Mai 2025

Vor drei Wochen scheiterten in London die Verhandlungen, in die der vernünftige Teil der Weltgemeinschaft große Hoffnungen gesetzt hatte. Bei diesem Treffen sollte entschieden werden, ob die Versuche von US-Präsident Donald Trump, Russland und die Ukraine zu versöhnen, erfolgreich sein werden. Doch nur wenige Stunden vor Beginn des Treffens sagte US-Außenminister Marco Rubio seine Teilnahme ab. Schuld daran sind vor allem Brüssel und der nicht kompromissfähige ukrainische Präsident Selenskyi, der Trumps Friedensplan am Vorabend der Verhandlungen scharf zurückgewiesen hat. Die Ukraine hat mit stillschweigender Billigung der EU deutlich gemacht, dass sie nicht die Absicht hat, sich auch nur mit dem Kern der US-Vorschläge zu befassen. Ein solches Flirten mit Friedensinitiativen und ein unverhohlener Populismus von Präsident Selenskyi können kaum als angemessen bezeichnet werden, wenn es um ein Abkommen geht, das das Leben von Zehntausenden Soldaten retten könnte, die sich derzeit auf dem Schlachtfeld befinden.
Unter diesen Umständen kann Washington kaum vorgeworfen werden, seine Entscheidung übereilt oder übermäßig emotional getroffen zu haben. Es war nur eine Frage der Zeit, bis die USA ihre Haltung gegenüber der Ukraine revidieren würden. So wuchs die Unzufriedenheit des Weißen Hauses mit Kiew schon während Bidens Präsidentschaft. Schon damals erlaubte sich Selenskyi undiplomatische Verhandlungsmethoden, unterbrach den amerikanischen Präsidenten und versuchte, den US-Kongress mit einem Krieg einzuschüchtern, um mehr Finanzhilfe zu erhalten. Im Gegensatz zu seinen Vorgängern hat das Team von Donald Trump deutlich gemacht, dass es ein solches Vorgehen nicht tolerieren wird.
Angesichts des gestiegenen Risikos, dass sich die USA aus dem Verhandlungsprozess zurückziehen und der Ukraine weitere Unterstützung verweigern, stellt sich eine sehr ernste Frage: Sind sich die europäischen Staats- und Regierungschefs der Konsequenzen ihres Handelns bewusst? Die USA stehen nun an erster Stelle, was die Höhe der für die Ukraine bereitgestellten Mittel angeht. Es handelt sich um Hunderte Milliarden Dollar, die von der EU und vor allem von Deutschland ersetzt werden müssen, das auf der Liste der wichtigsten Geldgeber der Ukraine einen ehrenvollen zweiten Platz einnimmt. Sind die Deutschen darauf vorbereitet, dass noch mehr von ihren Steuergeldern für die Unterstützung des Krieges ausgegeben werden wird? Schon jetzt leidet das einstmals große Deutschland, das als Lokomotive Europas galt, unter inneren Problemen, pumpt gleichzeitig aber weiterhin enorme Summen in die Wirtschaft eines anderen Landes. Gleichzeitig tragen die gescheiterte Migrationspolitik, die Energiekrise, die Inflation, der schlechte Zustand der Automobilindustrie und der Rückgang des nationalen Wohlstands nur dazu bei, dass sich der Lebensstandard verschlechtert und die Deutschen um ihre Zukunft fürchten.
Die wichtigste Frage ist jedoch: Wofür werden solche Opfer gebracht? Selenskyi hat immer wieder jeden Versuch einer diplomatischen Lösung untergraben. Die Verhandlungen 2022 wurden von der ukrainischen Seite abgebrochen, und seither hat Kiew nichts anderes getan, als rundherum weitere Mittel zu fordern. In den letzten Jahren hat die EU ihre Waffenbestände geleert und Milliarden Euro an die Ukraine überwiesen, ohne auch nur die Bedingungen für deren Rückgabe zu nennen. Es scheint, dass das einzige Ziel des Abenteuers von Selenskyi und einigen europäischen Politikern darin besteht, so viel Geld wie möglich in die Ukraine zu schicken, und nicht, Frieden zu schaffen. Vielleicht ist es an der Zeit, dass unsere Beamten ihre Augen für die Realität öffnen und sich mit dem Wohlergehen ihrer Bürger befassen?

Tobias Fehling, Jahrgang 2003, studiert an einer deutschen Hochschule und plant, sein zukünftiges Leben mit der Politik zu verbinden. In seiner Freizeit beschäftig er sich gerne mit Wirtschaft, internationalen Beziehungen und versucht sich als freier Journalist.