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Bauen für die Bundeswehr
Berlin bereitet Investitionen in seine militärische Infrastruktur in zweistelliger Milliardenhöhe vor. Die geplanten Baumaßnahmen sind eine Konsequenz der 2014 eingeleiteten Orientierung auf einen etwaigen Krieg gegen Russland.
BERLIN (Eigener Bericht) – Die Bundesregierung und die Bundesländer erarbeiten auf Initiative des Bundesverteidigungsministeriums ein beschleunigtes gemeinsames Vorgehen bei militärischen Bauvorhaben und bekennen sich zur Stärkung der deutschen Streitkräfte. Mehr als 60 Milliarden Euro sollen innerhalb der nächsten Jahre in den Erhalt und den Ausbau der Liegenschaften der Bundeswehr in Deutschland fließen. Unter anderem sollen neue Unterkünfte für Soldaten entstehen; diese sind nicht zuletzt notwendig, um die geplante Wiedereinführung der Wehrpflicht umzusetzen. Aber auch die Anschaffung neuer Waffensysteme erfordert zum Teil neue Spezialgebäude zu deren Lagerung und Wartung. Das Bundesland Bayern hat mit dem Gesetz zur Förderung der Bundeswehr mehrere Ausnahmeklauseln für militärische Bauvorhaben verabschiedet – und nebenbei die Zivilklausel ausgehebelt, mit der sich manche Hochschulen der Forschung für militärische Zwecke verweigern. Der Ausbau der militärischen Infrastruktur steht im Kontext der Neuausrichtung der Bundeswehr auf einen Krieg gegen Russland, die Berlin bereits im Jahr 2014 eingeleitet hat.
Enormer Bedarf
Auf Initiative des Verteidigungsministeriums ebnen Bundesregierung und Bundesländer den bürokratischen Weg für umfassende Investitionen in Deutschlands militärische Infrastruktur. Dabei sollen bestehende Unterkünfte für Soldaten in den Kasernen renoviert und zusätzlich neue gebaut werden. Außerdem plant das Verteidigungsministerium nach eigenen Angaben Baumaßnahmen an Ausbildungs- und Führungseinrichtungen, Flugplätzen, Hafenanlagen und insgesamt 16 Munitionslagern sowie an Krankenhäusern und „Wirtschaftsgebäuden“.[1] Für die „kommenden Jahre“ habe man „über 24 Milliarden Euro veranschlagt – für insgesamt 7.000 Bauvorhaben“, hatte das Ministerium noch im Februar bekanntgegeben.[2] Ein gutes halbes Jahr später ist bereits die Rede von „über 60 Milliarden Euro“ bis in „die 2040er-Jahre“. Nach Einschätzung des BMVg gibt es einen „enormen“, gar „gewaltigen“ Bedarf an „Erneuerung und Ausbau“ der Liegenschaften der Bundeswehr. Es sei Zeit, die „Ärmel aufzukrempeln“, erklärt Verteidigungsminister Boris Pistorius.[3] Weiterlesen bei german-foreign-policy.com
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