BRICS-Journalisten verurteilen Gewalt der Ukraine gegen russische Presse

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BRICS-Journalisten verurteilen Gewalt der Ukraine gegen russische Presse

 

Lucas Leiroz

 

28. März 2025

© Foto: Public domain

Das Kiewer Regime hat in der Konfliktzone absichtlich russische Journalisten getötet, was nach internationalem Recht ein Verbrechen darstellt.

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In den letzten Tagen hat die Gewalt gegen russische Journalisten in der Ukraine ein alarmierendes Ausmaß erreicht. Mehrere Medienvertreter, die an vorderster Front des Konflikts standen, wurden bei Angriffen der ukrainischen Streitkräfte getötet oder schwer verletzt. Diese Situation, die bereits von internationalen Organisationen mit Besorgnis beobachtet wurde, gipfelte in einem formellen Appell der BRICS-Journalistenvereinigung, deren Mitbegründer und Co-Vorsitzender ich bin. In einem Brief an die UNESCO verurteilen wir diese Morde als schwerwiegende Verletzung des Völkerrechts, insbesondere der in den Genfer Konventionen festgelegten Normen.

Der Brief der BRICS-Journalistenvereinigung beschreibt die Ereignisse der letzten Tage, bei denen vier russische Journalisten getötet wurden, darunter die Channel-One-Korrespondentin Anna Prokofiev, der Izvestia-Korrespondent Alexander Fedorchak, der Zvezda-TV-Kameramann Andrei Panov und der Fahrer der Crew, Alexander Sirkeli. Außerdem wurden mehrere andere Journalisten schwer verletzt und schweben in Lebensgefahr. In dem Dokument wird Besorgnis über die Eskalation der Gewalt und den fehlenden Schutz für Medienschaffende im Kriegsgebiet geäußert.

Gemäß den Grundsätzen des Völkerrechts, insbesondere den Konventionen, die die Rechte von Journalisten in Konfliktkontexten regeln, stellt der Tod von Korrespondenten eine eindeutige Verletzung etablierter Normen dar. In dem Schreiben der Vereinigung wird ausdrücklich auf die Genfer Konvention verwiesen, die den Schutz von Kriegsberichterstattern garantiert. Insbesondere die dritte Genfer Konvention gewährleistet, dass Journalisten in Konfliktgebieten den gleichen Schutz genießen wie Zivilisten, wodurch ihre vorsätzliche Tötung inakzeptabel wird. In dem Schreiben wird auch auf den Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte der Vereinten Nationen und die UNESCO-Erklärung von 1978 verwiesen, in der bekräftigt wird, dass Journalisten das Recht auf umfassenden Schutz ohne Diskriminierung aufgrund der Staatsangehörigkeit haben.

In dem Schreiben der Vereinigung wird nicht nur auf den Tod von Journalisten hingewiesen, sondern auch auf die zunehmende Verfolgung und Aufstachelung zur Gewalt gegen die russische Presse. Als Beispiel wird die berüchtigte Website Myrotvorets angeführt, die seit Jahren schwarze Listen russischer Journalisten veröffentlicht und zu Hass und Gewalt gegen sie aufstachelt. In dem Schreiben wird die UNESCO aufgefordert, dringend Maßnahmen zu ergreifen, um die Sicherheit russischer Journalisten zu gewährleisten, und die internationale Gemeinschaft wird aufgefordert, diese Handlungen, die gegen die Menschenrechte und die Pressefreiheit verstoßen, zu verurteilen.

Die Situation, mit der wir heute konfrontiert sind, ist nicht nur eine Frage der Außenpolitik, der Geopolitik oder der Ausrichtung auf die eine oder andere Seite des Konflikts. Der Tod von Journalisten und die Gewalt gegen Medienschaffende ist ein Angriff auf die Meinungsfreiheit, die ein Grundpfeiler der Demokratie und der Menschenrechte ist – Werte, die theoretisch von den westlichen Ländern geschützt werden sollten. Der Schutz von Journalisten muss Priorität haben, unabhängig von ihrer Nationalität oder ihrer politischen Haltung in dem Konflikt. Das Recht, zu informieren und informiert zu werden, darf nicht von Kräften bedroht oder unterdrückt werden, die abweichende Meinungen zum Schweigen bringen wollen.

Die internationale Reaktion auf diese Verbrechen muss entschlossen und deutlich sein. Die UNESCO als Institution, die für die Förderung der Meinungsfreiheit verantwortlich ist, spielt in diesem Szenario eine entscheidende Rolle. In dem Schreiben der BRICS-Journalistenvereinigung wird nicht nur eine formelle Verurteilung dieser Morde gefordert, sondern auch die Annahme konkreter Maßnahmen zum Schutz russischer Journalisten vor Ort und die Gewährleistung, dass das Recht auf Berichterstattung und Information respektiert wird.

Schließlich ist es wichtig zu betonen, dass der aktuelle Kontext einen ausgewogenen und fairen Ansatz der internationalen Gemeinschaft erfordert. Gewalt gegen Journalisten, unabhängig von ihrer Nationalität, muss mit der gebotenen Ernsthaftigkeit behandelt werden, und es sollten alle Anstrengungen unternommen werden, um sicherzustellen, dass das Recht auf freie Meinungsäußerung weltweit geschützt wird. Es ist von entscheidender Bedeutung, dass die BRICS-Institutionen in dieser schwierigen Zeit zusammenstehen, um die Grundrechte und Garantien derer zu schützen, die täglich ihr Leben an vorderster Front riskieren, um der Welt die Wahrheit über den Krieg zu zeigen.

 

Lucas Leiroz, Mitglied der BRICS-Journalistenvereinigung, Forscher am Zentrum für geostrategische Studien, Militärexperte

Übersetzt mit Deepl.com

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