Ein schändlicher Kanzler bis zum Schluss

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Ein schändlicher Kanzler bis zum Schluss

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Vlada Republike Slovenije from Ljubljana, Slovenia, Public domain, via Wikimedia Commons

6. November 2024: Die Achse des Guten bricht jenseits und diesseits des großen Teiches auseinander.

Heute Morgen erwachte Deutschland und sah, wie jene US-Administration, die einen Stellvertreterkrieg zum Nachteil Europas nicht beendet wissen wollte, in deren Zeit der größte Anschlag auf bundesdeutsche Infrastruktur stattfand und den Umstand nicht aufklärte – oder gar selbst mitmischte? –, abgewählt wurde. Und dies – nach amerikanischen Standards – mit Pauken und Trompeten.

Und am Abend desselben Tages bricht die Berliner Koalition nach langer Leideszeit endgültig auseinander. Nachdem im Koalitionsausschuss Christian Lindner dem Bundeskanzler Neuwahlen abringen wollte, entließ dieser den Finanzminister. Kurz darauf trat Olaf Scholz vor die Presse. Seine Erklärung war gespickt von Selbstgerechtigkeit und Phrasen. Als Kanzler mit reinem Gewissen sprach er die Bürger an. So viel Kleingeist hat man zuvor bei keinem Bundeskanzler gesehen.

Der Linder war‘s

Nach einer nur wenige Minuten anhalten Erklärung, tat Olaf Scholz die wichtigsten Informationen erst am Ende kund: Am 15. Januar des kommenden Jahres wird der Bundestag über seine von ihm gestellte Vertrauensfrage entscheiden können. Bis Mitte Dezember wolle er allerdings mit seiner Rumpfregierung – ohne die FDP – noch wichtige Gesetzesvorhaben verwirklichen. Hierzu führt er auch Gespräche mit dem Oppositionsführer Friedrich Merz. Spätestens im März kann dann der Bundestag gewählt werden. So schnell ist noch keine Bundesregierung bislang an ihr Ende geführt worden. Weiterlesen in overton-magazin.de

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