Pläne für „linkskonservative“ EU-Fraktion stoßen auf organisatorische Hürden. Trotz gemeinsamer Ziele fehlt es an nötiger Unterstützung. Wie sich das Europaparlament neu ordnet.

Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) und die slowakische Smer-Partei des ehemaligen Ministerpräsidenten Robert Fico haben ihr Interesse an einer Zusammenarbeit im EU-Parlament bekräftigt. Ziel ist es, die „linkskonservative“ Präsenz zu stärken. Doch die Bildung einer neuen Fraktion scheint bisher nicht in greifbarer Nähe, wie das europapolitische Portal Euractiv.com berichtet [1].

Hintergründe der Kooperationsbestrebungen

BSW und Smer, beides derzeit fraktionslose Parteien im EU-Parlament, erhoffen sich von einer Kooperation eine Stärkung ihrer parlamentarischen Rechte und Effektivität. Fabio De Masi, Fraktionsvorsitzender des BSW im Parlament, äußerte gegenüber Euractiv die Absicht, den Austausch mit politischen Kräften, die für diplomatische Initiativen, öffentliche Investitionen und soziale Gerechtigkeit stehen, zu fördern. Weiterlesen bei telepolis.de