Der ehemalige Bundestagsabgeordnete der Linken Fabio di Masi hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf Twitter-Nachfolger X erneut bezichtigt, in der Hamburger Cum-Ex-Affäre gelogen zu haben.

In der Cum-ex-Affäre wird Scholz vorgeworfen, er habe als Hamburger Bürgermeister die örtliche Finanzbehörde veranlasst,auf Millionen-Steuerrückforderung gegen die Hamburger Warburg-Bank zu verzichten. Diese hatte zuvor durch illegale Geschäfte mit sogenannten Cum-Ex-Aktien rechtswidrige Erstattungen für nie gezahlte Steuern erhalten.

Scholz weist die Vorwürfe zurück und betont, es gebe keine Belege für eine Einflussnahme. An drei Treffen mit den Gesellschaftern der Hamburger Warburg-Bank, Christian Olearius und Max Warburg, unter anderem am 10. November 2017, will er sich nicht erinnern können.

Di Masi hat nach eigenen Angaben am Sonntag Strafanzeige gegen den Bundeskanzler wegen vorsätzlicher Falschaussage vor dem Untersuchungsausschuss zu den Cum-Ex-Machenschaften erstattet. Am Donnerstag legte di Masi nach und begründete öffentlich, warum er davon überzeugt ist, dass Scholz gelogen hat.