Gegen Moskau und Beijing Von Philip Tassev

https://www.jungewelt.de/artikel/498039.au%C3%9Fenpolitik-im-koalitionsvertrag-gegen-moskau-und-beijing.html

Aus: Ausgabe vom 14.04.2025, Seite 3 / Schwerpunkt
Außenpolitik im Koalitionsvertrag

Gegen Moskau und Beijing

Neuer Koalitionsvertrag: Russland als Hauptfeind, China als systemischer Rivale. Festhalten an Aufrüstung Kiews und Israels »Existenzrecht«
Von Philip Tassev
 
Auch kriegstauglich? Friedrich Merz (CDU) im Cockpit eines »Typhoon«-Kampfjets (Rostock-Laage, 20.6.2024)

 

Testballon erfolgreich gelandet, Informationen produktiv verwertet. Vor einem Monat hat eine Vorhut um die Exminister Thomas de Maizière (CDU) und Peer Steinbrück (SPD) einen Zwischenbericht ihrer »Initiative für einen handlungsfähigen Staat« vorgestellt. Seither ist das Stichwort »Staatsreform« wieder in aller Munde, nicht zuletzt in denen der Koalitionäre aus Union und Sozialdemokratie. Ohne die staatlichen Strukturen zu renovieren, würden die Kreditermächtigungen zu einem »Strohfeuer«, meldeten sich auch Industrievertreter zu Wort. Auf die Regierungsbildner ist Verlass: »Deutschland braucht eine echte Staatsreform«, heißt es im Koalitionsvertrag. Dafür orientiere man sich insbesondere an den Vorschlägen der Initiative. Weiterlesen in jungewelt.de

 

Hinterlasse jetzt einen Kommentar

Kommentar hinterlassen

Entdecke mehr von Sicht vom Hochblauen

Jetzt abonnieren, um weiterzulesen und auf das gesamte Archiv zuzugreifen.

Weiterlesen