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Können Europawahlergebnisse wirklich der Anlass für Neuwahlen zum Bundestag sein?
10. Juni 2024
Der französische Präsident hat die Ergebnisse der Europawahl in Frankreich zum Anlass dafür genommen, das Parlament aufzulösen und damit Neuwahlen zu erreichen. Das ist nach den gesetzlichen Regelungen in Frankreich sein gutes Recht. Sonderbarerweise war auch die Wahlberichterstattung im ZDF gestern Abend auffallend stark geprägt von der Frage nach und damit verbunden der Anregung zu Neuwahlen. Das zweite deutlich erkennbare Anliegen der von der Chefredakteurin des ZDF, Bettina Schausten, moderierten Sendung war die Sicherung der Wiederwahl von Kommissionspräsidentin von der Leyen. Albrecht Müller.
Man musste den Eindruck gewinnen, das ZDF sei beauftragt, eine Mehrheit für von der Leyen zu beschaffen.
Um die Forderung nach Neuwahlen zu begründen, wurde auf das Verhalten des früheren Bundeskanzlers Gerhard Schröder im Jahre 2005 verwiesen. Vom Vorbild Schröder war die Rede, um die Notwendigkeit und den Sinn von Neuwahlen schmackhaft zu machen. Der damalige Bundeskanzler Schröder hatte 2005 die Vertrauensfrage gestellt, um auf diese Weise Neuwahlen möglich zu machen. Nebenbei: Mit Erfolg hat er diesen Coup nicht überstanden. Sein Neuwahlbegehren ebnete seiner Nachfolgerin Angela Merkel den Weg.
Neuwahlen kann man ja fordern. Kein Problem. Aber man sollte nicht so tun, als würden Europawahlen die Bundestagswahlen überflüssig machen bzw. ersetzen. Weiterlesen in den nachdenkseiten.de
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