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Merz an der Ostfront

Am Donnerstag reisten Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) in die litauische Hauptstadt Vilnius, um dort bei einem Gottesdienst plus »Aufstellungsappell« mit 800 Soldaten die im Aufbau befindliche deutsche Panzerbrigade 45 in Dienst zu stellen. Die Brigade soll ab 2027 5.000 Soldatinnen und Soldaten stark sein und als erster Verband in der Geschichte der Bundeswehr fest im Ausland stationiert werden. Das markiert den Schritt von den zahlreichen Kriegseinsätzen der Bundeswehr zur militärischen Konzentration auf Russland, das gemäß einer Aussage des heutigen Außenministers Johann Wadephul (CDU) vom Februar »immer ein Feind« sein werde.

Ähnlich hoch gestimmt sprach auch Merz in Vilnius: »Wer einen Verbündeten bedroht, muss wissen, dass das gesamte Bündnis gemeinsam jeden Zentimeter des NATO-Territoriums verteidigen wird.« Sowie: »Der Schutz von Vilnius ist der Schutz von Berlin.« Vor allem aber legte der Kanzler sein überfälliges Bekenntnis zu den von US-Präsident Donald Trump geforderten Rüstungsausgaben in Höhe von fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) ab. Er sei mit NATO-Generalsekretär Mark Rutte über dessen Vorschlag im Gespräch, die Militärausgaben der Allianzmitglieder auf 3,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts und kriegsbezogene Ausgaben auf 1,5 Prozent des BIP zu steigern: »Das sind zwei Zahlen, denen wir uns aus der Sicht der Bundesregierung nähern könnten.« Und er fügte hinzu: »Sie erscheinen uns vernünftig, sie erscheinen uns auch erreichbar, jedenfalls in der vorgegebenen Zeitspanne bis zum Jahr 2032.« Weiterlesen in jungewelt.de