Neue „Division für Heimatschutz“: Legal, illegal, sch…egal

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Neue „Division für Heimatschutz“: Legal, illegal, sch…egal

Ein Artikel von: Tobias Riegel

Eine neue „Division für Heimatschutz“ der Bundeswehr verstößt mutmaßlich gegen das Grundgesetz. Einem Einsatz der deutschen Armee im Inland sind enge juristische Grenzen gesetzt, aber das interessiert die Initiatoren des Vorstoßes und die großen Medien nicht. Ein Kommentar von Tobias Riegel.

Die Bundeswehr stellt „für die Sicherung von Infrastruktur und militärisch wichtigen Einrichtungen in Deutschland“ einen neuen Großverband auf. Dieser solle beim Heer angesiedelt werden und aus Reservisten und aktiven Soldaten bestehen, wie Medien berichten.

Wichtig: Die im Grundgesetz Artikel 35 beschriebene, sogenannte Amtshilfe durch die Bundeswehr bei Naturkatastrophen etc. soll hier nicht kritisiert werden. Die neuen Aufgaben der Heimatschützer sollen aber (etwa bei einer nur sehr schwammig umrissenen „krisenhaften Entwicklung“) weit darüber hinausgehen, wie die „Tagesschau“ schreibt: Weiterlesen in den nachdenkseiten.de

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