Niemals wieder für niemand Essay von Erica Fischer

Heute findet in Auschwitz-Birkenau die Gedenkveranstaltung anlässlich des 80. Jahrestags der Befreiung des Vernichtungslagers statt, in dem über eine Million Menschen ermordet wurden, überwiegend Jüdinnen und Juden, aber auch nichtjüdische Pol:innen, Roma und Sinti, sowjetische Kriegsgefangene und Homosexuelle.

Seit Beginn des Ukrainekriegs sind Vertreter Russlands nicht mehr zu der Gedenkveranstaltung eingeladen. Gegen Wladimir Putin wurde 2023 vom Internationalen Strafgerichtshof wegen des Verdachts, für die Deportation ukrainischer Kinder nach Russland verantwortlich zu sein, Haftbefehl erlassen. Über Putin mag man denken, was man will, festzuhalten ist jedoch, dass es die Rote Armee war, die am 27. Januar 1945 das Lager befreite und 7.000 Überlebende in einem unbeschreiblichen Zustand vorfand. Die Russische ­Föderation gilt als Nachfolgestaat der ­Sowjetunion.

Einen Haftbefehl hat der Strafgerichtshof letzten November auch gegen den israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu erlassen. Der jedoch könnte an der Veranstaltung teilnehmen, weil die polnische Regierung den Haftbefehl wegen mutmaßlicher Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit nicht umsetzen wird. Als Mitgliedsland des Gerichts wäre Polen verpflichtet, ihn in Haft zu nehmen, doch der Gerichtshof hat keine Möglichkeit, dies durchzusetzen. Israel selbst ist, wie die USA, nicht Mitglied des Gerichts und bestreitet dessen Zuständigkeit. Weiterlesen bei taz.de